Auszug aus den Verhandlungen des Parlaments vom 31. August 2026

Auszug aus den Verhandlungen des Parlaments vom 31. August 2026

Das Parlament hat sich mit den vorliegenden Geschäften befasst:

1. Mitteilungen der Präsidentin

2. Genehmigung der Traktandenliste
Das Parlament genehmigt die Traktandenliste.

3. 26.02.07 Interpellation Helen Bisang (SP): Mitwirkung der Bevölkerung bei der Einleitung einer Planung für eine Parkanlage an der Binzackerstrasse
Begründung durch die Interpellantin.

4. 26.06.04 Aufhebung Subventionsverordnung Schule Wetzikon
Das Parlament genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission II einstimmig mit 31 Ja-Stimmen die Aufhebung der Subventionsverordnung der Schule Wetzikon vom 18. Juni 2013.

5. 26.06.05 Geschäftsbericht 2025 Fernwärme Wetzikon AG
Das Parlament nimmt gemäss Antrag der Fachkommission I den Geschäftsbericht 2025 der Fernwärme Wetzikon AG zur Kenntnis.

6. 24.06.01 Eigentümerstrategie Fernwärme Wetzikon AG
Das Parlament genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission I einstimmig mit 31 Ja-Stimmen die Eigentümerstrategie für die Fernwärme Wetzikon AG.

7. 26.02.01 Interpellation Raphael Zarth (GP): Brandschutz-Kontrollen
Beantwortung durch den Stadtrat.

8. 26.02.02 Interpellation Kaspar Spörri (GP): Aktueller Stand des Fernwärme-Ausbaus in Wetzikon
Beantwortung durch den Stadtrat.

9. 26.02.03 Interpellation Brigitte Meier Hitz (SP): Erhöhung der Fixpreise beim Strompreis 2026
Beantwortung durch den Stadtrat.

10. 25.03.05 Postulat Raphael Zarth (GP): Transparente Aufarbeitung und tragfähige Sanierungsstrategie für das Pflegezentrum Wildbach
Das Parlament lehnt den Bericht ab und schreibt das Postulat nicht ab.

11. 26.02.05 Interpellation Rolf Müri (SVP): Frühzeitige Klärung betreffend allfälliges Bau- und Umnutzungsvorhaben für eine Moschee bzw. ein islamisches Kultur- oder Gebets-
haus in Wetzikon
Beantwortung durch den Stadtrat.

12. 26.02.08 Interpellation Raphael Zarth (GP): Prognosequalität der Schulraumplanung
Begründung durch den Interpellanten.

13. 26.03.04 Postulat Raphael Zarth (GP): Strategische Leitlinien zur KEZO für Wetzikon
Begründung durch den Postulanten.

14. 26.02.09 Interpellation Christiane Schwabe (GP): Konzepte und Förderangebote der Schule
Wetzikon mit Fokus auf die durchschnittlich bis überdurchschnittlich begabten SchülerInnen
Begründung durch die Interpellantin.

15. 26.03.05 Postulat Markus Rebsamen (SVP): Nutzung städtische Liegenschaften und Grundstücke
Begründung durch einen Vertreter des abwesenden Postulanten.

16. 26.03.06 Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Feiern mit Herz – Trennen mit Verstand
Begründung durch die Postulantin.

Parlament

Fakultatives Referendum, Rekurs in Stimmrechtssachen und allgemeiner Rekurs

Das Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über die Beschlüsse gemäss Ziff. 4 und 6 kann gestützt auf Art. 10 Abs. 2 Ziff. 1 der Gemeindeordnung von 300 Stimmberechtigten innert 60 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung schriftlich beim Stadtrat oder gestützt auf Art. 10 Abs. 2 Ziff. 2 der Gemeindeordnung von 12 Parlamentsmitgliedern innert 14 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Beschlussfassung schriftlich bei der Geschäftsleitung des Parlaments eingereicht werden (Fakultatives Referendum).

Gegen die publizierten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden (Rekurs in Stimmrechtssachen). Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhalts oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Protokolle

Das Beschluss- sowie das Audioprotokoll der Parlamentssitzung können auf der Website des Parlaments unter https://bit.ly/parlamentssitzungen eingesehen bzw. nachgehört werden.