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2020

Resultate kommunaler Abstimmungen

Kommunale Volksabstimmung vom 9. Februar 2020 — 154Kb
Rahmenkredit 2020 – 2024 von 3'000'000 Franken zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien
Kommunale Volksabstimmung vom 29. November 2020 — 159Kb
1. Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Fernwärme-Initiative" (Teilrevision der Gemeindeordnung); 2. Austritt aus dem Zweckverband GESA Betzholz per 31. Dezember 2021

Abstimmungsweisungen kommunaler Abstimmungen

Weisungsbroschüre — 1122Kb
Rahmenkredit 2020 – 2024 von 3'000'000 Franken zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien
Weisungsbroschüre — 1633Kb
Kredit von 7'100'000 Franken für den Kauf des Grundstücks Kataster Nr. 8968 (Tannenrain)
Weisungsbroschüre zu den beiden kommunalen Vorlagen — 1079Kb
1. Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Fernwärme-Initiative" (Teilrevision der Gemeindeordnung); 2. Austritt aus dem Zweckverband GESA Betzholz per 31. Dezember 2021

Resultate kantonaler Abstimmungen

Kantonale Volksabstimmung vom 27. September 2020 — 158Kb
Vorlage 1: Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderung vom 28. Oktober 2019, Beiträge des Kantons); Vorlage 2: Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. November 2019, Unterhalt von Gemeindestrassen)
Kantonale Volksabstimmung vom 9. Februar 2020 — 170Kb
Vorlage 1: Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen vom 25. März 2019 (PTLG); Vorlage 2: Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich; Erlass eines Spezialgesetzes und Bewilligung eines Rahmenkredits vom 25. März 2019 A. Gesetz über eine Tramverbindung und einen Strassentunnel am Rosengarten in der Stadt Zürich (Rosengarten-Verkehrsgesetz) B. Beschluss des Kantonsrates über einen Rahmenkredit für das Gesamtprojekt Rosengartentram und Rosengartentunnel Vorlage 3: A. Volksinitiative "Für die Entlastung der unteren und mittleren Einkommen (Entlastungsinitiative)" B. Volksinitiative "Mittelstandsinitiative – weniger Steuerbelastung für alle" C. Stichfrage: Welche der beiden Vorlagen soll in Kraft treten, falls sowohl die Entlastungsinitiative" als auch die "Mittelstandsinitiative" angenommen werden?

Resultate eidgenössischer Abstimmungen

Eidgenössische Volksabstimmung vom 29. November 2020 — 162Kb
1. Volksinitiative vom 10. Oktober 2016 "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt" [Konzernverantwortungsinitiative; KOVI]; 2. Volksinitiative vom 21. Juni 2018 "Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten"
Eidgenössische Volksabstimmung vom 27. September 2020 — 164Kb
Vorlage 1: Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)»; Vorlage 2: Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG); Vorlage 3: Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten); Vorlage 4: Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbsersatzgesetz, EOG) (BBI 2019 6855); Vorlage 5: Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge (BBI 2019 8725)
Eidgenössische Volksabstimmung vom 9. Februar 2020 — 160Kb
Vorlage 1: Volksinitiative vom 18. Oktober 2016 «Mehr bezahlbare Wohnungen» (BBI 2019 2583); Vorlage 2: Änderung vom 14. Dezember 2018 des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung) (BBI 2018 7861)

Abstimmung findet aufgrund des Entscheides des Bundesrates nicht statt

Der Stadtrat Wetzikon hat aufgrund der Entwicklungen rund um das Corona-Virus entschieden, dass der Urnengang vom 17. Mai 2020 in Wetzikon ausfällt. Wann die Bevölkerung über den Kredit für den Kaufs des Grundstücks Tannenrain sowie die Fusion der Spitäler Uster und Wetzikon zur "Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG" abstimmen wird, wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.

Der Stadtrat Wetzikon folgt mit diesem Entscheid dem Bundesrat, der am 18. März 2020 beschlossen hat, auf die Durchführung der angeordneten eidgenössischen Volksabstimmung vom 17. Mai 2020 zu verzichten. Unter den gegebenen Umständen ist der politische Meinungsbildungsprozess zu stark eingeschränkt. Zudem kann die Abstimmungsorganisation aufgrund der behördlichen Vorgaben und Empfehlungen zum Schutz der Bevölkerung bis auf weiteres nicht gewährleistet werden. Aus diesem Grund hat der Stadtrat entschieden, auch die Abstimmung über die kommunale Vorlage "Kauf des Grundstücks Tannenrain" und die regionale Vorlage "Fusion der Spitäler Uster und Wetzikon zur Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG" zu verschieben.

Abstimmungstermin vom 17. Mai 2020 wird verschoben (Medienmitteilung Stadt Wetzikon)

Wahl-/Abstimmungshilfen

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