Auszug aus den Verhandlungen des Parlaments vom 27. Januar 2025

Das Parlament hat sich mit den vorliegenden Geschäften befasst:

1. Mitteilungen der Präsidentin

2. Genehmigung der Traktandenliste
Das Parlament genehmigt die Traktandenliste.

3. 24.02.06 Interpellation Andrea Grossen-Aerni (EVP): Tannenrain
Begründung durch die Interpellantin.

4. 24.02.07 Interpellation Elmar Weilenmann (Die Mitte): Deponie-Standort Abklärung
Begründung durch den Interpellanten.

5. 25.04.01 Motion Bernhard Schärer (GLP): Kleinbus-Konzept für den öV in Wetzikon
Begründung durch den Motionär.

6. 23.03.08 Postulat Joel Hoff (FDP): Sicherung kritischer Infrastruktur durch Cyber Security Audits
Das Parlament stimmt dem Bericht zu und schreibt das Postulat ab.

7. 23.03.05 Postulat Joel Hoff (FDP): Leistungsüberprüfung Stadt Wetzikon
Das Parlament stimmt dem Bericht zu und schreibt das Postulat ab.

8. 23.03.06 Postulat Marco Müller (AW): Für eine bessere Sichtbarkeit und mehr visuelle Präsenz des Wetziker Kultur-, Vereins- und Sportlebens im städtischen Raum Wetzikons
Das Parlament stimmt dem Bericht zu und schreibt das Postulat ab.

9. 25.09.01 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission I
Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Gian-Luca Weber (FDP) als Mitglied der Fachkommission I für den Rest der Amtsdauer 2022–2026.

10. Verabschiedung der Parlamentsschreiberin
Das Parlament verabschiedet die Parlamentsschreiberin.

Parlament

Rekurs in Stimmrechtssachen und allgemeiner Rekurs
Gegen die publizierten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) wegen Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden (Rekurs in Stimmrechtssachen). Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen. 

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhalts oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen An-trag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen. 

Protokolle

Das Beschluss- sowie das Audioprotokoll der Parlamentssitzung können auf der Website des Parlaments unter https://bit.ly/parlamentssitzungen eingesehen bzw. nachgehört werden.