Auszug aus den Verhandlungen des Parlaments vom 8. Dezember 2025

Auszug aus den Verhandlungen des Parlaments vom 8. Dezember 2025

Das Parlament hat sich mit den vorliegenden Geschäften befasst:

1. Mitteilungen des Präsidenten
   
   
2. Genehmigung der Traktandenliste
   Das Parlament genehmigt die Traktandenliste.
   
   
3. 25.06.11 Budget 2026
   Das Parlament genehmigt gemäss Anträgen der Rechnungsprüfungskommission (und der Fachkommission I und der Fachkommission II), des Stadtrats, der SVP- Fraktion, der SP/AW-Fraktion und der Grüne-Fraktion das Budget 2026 und setzt den Steuerfuss auf 119 Prozent der einfachen Staatssteuer fest.
   
   
4. 25.06.12 Finanz- und Aufgabenplan 2025 bis 2029
   Das Parlament nimmt gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission den Finanz- und Aufgabenplan 2025 bis 2029 zur Kenntnis.
   
   
5. 25.06.06 Planungskredit Gesamtsanierung und Erweiterung Schulhaus Guldisloo
   Die Behandlung des Geschäfts wird verschoben.
   
   
6. 24.03.06 Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Wetzikon inklusiver machen
   Die Behandlung des Geschäfts wird verschoben.
   
   
7. 25.03.07 Postulat Gerhard Schwabe (GLP): Fitnessgeräte im Jörg-Schneider-Park und anderen Orten
   Die Behandlung des Geschäfts wird verschoben.
   

Die Reserve-Sitzung vom 11. Dezember 2025 findet nicht statt.

Parlament

Rekurs in Stimmrechtssachen und allgemeiner Rekurs

Gegen die publizierten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden (Rekurs in Stimmrechtssachen). Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweis-mittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhalts oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Protokolle

Das Beschluss- sowie das Audioprotokoll der Parlamentssitzung können auf der Website des Parlaments unter https://bit.ly/parlamentssitzungen eingesehen bzw. nachgehört werden.