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Volksinitiative "Fernwärmeinitiative" ist zustande gekommen

Publiziert: 05.06.2018

Im Herbst 2017 wurde die erste kommunale Volksinitiative seit der Einführung des Parlaments zur Vorprüfung eingereicht. Die Initiative sieht vor, dass sich die Energiekommission für die Versorgung mit Fernwärme auf dem Gemeindegebiet einsetzt. Dazu ist eine Änderung des Art. 44 der Gemeindeordnung, in welchem die Aufgaben der Energiekommission geregelt sind, notwendig.

Nach der Vorprüfung und der Publikation der Initiative durch den Stadtrat begann die sechsmonatige Frist, innert welcher die Volksinitiative von mindestens 500 Stimmberechtigten zu unterzeichnen war. Diese Frist lief am 10. Mai 2018 ab. Bei der Überprüfung wurden 651 Unterschriften für gültig erklärt, 71 Unterschriften waren ungültig. Damit ist die Initiative "Fernwärmeinitiative" zustande gekommen. Nun hat die Energiekommission die Gültigkeit der Volksinitiative zu prüfen und dem Wetziker Parlament diesbezüglich Antrag zu stellen.

 Weitere Beschlüsse des Stadtrates:

  • Vier parlamentarische Vorstösse sind zuhanden des Grossen Gemeinderates beantwortet worden.
  • Der Geschäftsbericht und die Jahresrechnung des Zweckverbands Kindes- und Erwachsenenschutz Bezirk Hinwil (ZV KES) wurden genehmigt.
  • Die Bauabrechnungen über die Sanierung der Ringwilerstrasse mit Gesamtkosten von rund 1,1 Mio. Franken (12,8 % Minderkosten), über die Sanierung der Haldenstrasse mit Gesamtkosten von Fr. 768'130.75 (3,1 % Mehrkosten) und über die Sanierung der Buchgrindel- und Motorenstrasse von Fr. 942'184.45 (5 % Minderkosten) wurden genehmigt.
  • Für die Sanierung des Deckbelags an der Adetswilerstrasse ist ein Kredit von 110'000 Franken als gebundene Ausgabe bewilligt worden.
  • Für die Werterhaltungsmassnahmen an den Gebäuden des Alterswohnheims Am Wildbach wurde ein Kredit von 600'000 Franken als gebundene Ausgaben genehmigt.
  • Damit die Tragsicherheit des Dachs der Eishalle den heutigen gesetzlichen Normen entspricht, ist zwingend eine Verstärkung anzubringen. Der Stadtrat genehmigte hierfür einen Kredit von 220'000 Franken und entscheidet sich damit für die teurere Variante, damit das Eishallendach für eine allfällige Photovoltaik-Anlage gerüstet wäre.
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