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Volksabstimmung über ein neues Kommissionssystem des Wetziker Parlamentes

Publiziert: 05.02.2018

Die Kommissionen des Grossen Gemeinderates (Parlament) sollen neu organisiert werden. Eine zusätzliche Kommission soll geschaffen und die Aufgaben neu auf die verschiedenen Kommissionen verteilt werden. Dafür ist eine Änderung der Gemeindeordnung nötig. Über diese Änderung stimmen die Bürgerinnen und Bürger von Wetzikon am 4. März 2018 ab.

In der parlamentarischen Arbeit des Grossen Gemeinderates spielen die Kommissionen eine entscheidende Rolle. Ihre verantwortungsvolle Aufgabe ist die Vorberatung der Geschäfte. Dabei werden die Anträge des Stadtrates kritisch hinterfragt und auf Herz und Nieren geprüft. So wird die Grundlage für die Diskussion im Parlament gelegt.

Auf Beginn der neuen Amtsperiode im Mai 2018 soll die Organisation der Kommissionen des Wetziker Parlamentes optimiert werden. Das neue Kommissionssystem sieht eine Rechnungsprüfungskommission (RPK) und zwei Fachkommissionen vor. Jede Kommission besteht aus 9 Parlamentsmitgliedern aller Fraktionen. Die Fachkommission I ist für die Bereiche Energie, Hochbau, Planung, Stadtwerke, Tiefbau, Umwelt und Verkehr zuständig, die Fachkommission II für die Bereiche Alter, Bevölkerung, Bildung, Gesundheit, Jugend, Kultur, Sicherheit, Sport und Soziales. Die RPK wird vor allem die Jahresrechnung, den Voranschlag und den Jahresbericht prüfen. Ausserdem wird sie sich mit Querschnittsthemen wie Immobilien, Informatik und Personal befassen.

Die bisherige Organisation mit Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) sowie der Kommission für Raumplanung und Landgeschäfte (KRLG) ist in der Gemeindeordnung festgelegt. In Zukunft soll das Kommissionssystem in der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates geregelt sein. So kann das Kommissionssystem durch das Parlament bei Bedarf selbständig angepasst werden. Der Grosse Gemeinderat hat seine Geschäftsordnung am 11. Dezember 2017 beraten und auf das neue Kommissionssystem abgestimmt. Über die Änderung der Gemeindeordnung wird am 4. März 2018 an der Urne abgestimmt. Wird diese vom Souverän abgelehnt, ist auch die Änderung der Geschäftsordnung hinfällig..

Gegenüber dem heutigen System wird die Vorberatung der Geschäfte auf mehr Schultern verteilt, der grösste Teil der Parlamentsmitglieder wird einbezogen. Damit wird die Arbeitslast einzelner Parlamentsmitglieder vermindert und eine breitere Auseinandersetzung mit den Dossiers ermöglicht. Dem Milizprinzip entsprechend erhalten mehr Parlamentsmitglieder die Gelegenheit, ihr Wissen und Erfahrungen aus Beruf und anderen Tätigkeiten in die Kommissionsarbeit einzubringen. Die neue Organisation ermöglicht zudem eine verstärkte fachliche Fokussierung und den vermehrten Aufbau von Fachwissen von Parlamentarierinnen und Parlamentariern. Insgesamt wird das Parlament damit in seinen Entscheidungen unabhängiger und kann eine kompetentere Position gegenüber Stadtrat und Verwaltung einnehmen. Durch die Involvierung von 27 Parlamentarierinnen und Parlamentarier in die Kommissionsarbeit entstehen geringe Mehrkosten von rund 36'000 Franken an Sitzungsgeldern pro Jahr. Dieser zusätzliche finanzielle Aufwand wird durch die breitere demokratische Abstützung der Kommissionsarbeit aufgewogen. Eine grosse Mehrheit von 31 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte stimmte der Änderung der Gemeindeordnung zu. 2 Ratsmitglieder lehnten diese ab. Bei der Beratung im Parlament machte die Minderheit des Grossen Gemeinderates geltend, dass sich das bisherige System bewährt hat und befürchtete Mehrkosten sowie Ineffizienzen bei der Behandlung eines Geschäftes durch mehrere Kommissionen.

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