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Stadtrat schaut auf eine positive Amtsdauer zurück

Publiziert: 01.03.2018

Der Stadtrat hat zum Abschluss der Amtsdauer 2014–2018 Bilanz gezogen und ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Die sechs Legislaturschwerpunkte wurden praktisch vollumfänglich erfolgreich umgesetzt – einige Projekte sind noch nicht abgeschlossen.

Auf Basis seiner Vision und seiner strategischen Leitsätze legte der Stadtrat im Herbst 2014 die Legislaturschwerpunkte für die Amtsdauer 2014–2018 fest und zieht nun zum Abschluss Bilanz.

Nachdem die vorangehende Legislatur 2010–2014 im Zeichen des Umbruchs und der finanziellen Knappheit stand, war der Start in die neue Legislatur 2014–2018 gekennzeichnet durch die neue Gemeindeorganisation (Parlament und Einheitsgemeinde mit der Primarschule) und sehr einschneidende Budgetprozesse respektive finanzielle Massnahmen. Diesen herausfordernden Start in die neue Legislatur begleiteten auch die neuen Legislaturprojekte. Die Ablehnung des ursprünglichen Kredits für den Gestaltungsplan Bushof und finanzielle Einschränkungen bezüglich Zentrumsplanung haben einzelne Projekte schon früh massgebend beeinflusst.

Dennoch beurteilt der Stadtrat die Bilanz als sehr positiv. Dank den einzelnen Teilprojekten konnten die Schwerpunktziele fokussiert verfolgt werden. Von den angestrebten Zielen wurden viele erreicht. Die städtischen Finanzen zeigen einen deutlichen Aufwärtstrend. Dazu beigetragen haben eine intensivere Steuerung der Sozialausgaben, die Stärkung des Grundsatzes "ambulant vor stationär" in der Alters- und Gesundheitspolitik, die verstärkte Priorisierung der Investitionsausgaben und die von Beginn an sehr gute Zusammenarbeit zwischen der ehemaligen Primarschule mit der Politischen Gemeinde. Daneben konnten grosse Verkehrsprojekte umgesetzt, die Immobilienstrategie erarbeitet und die "grosse Einheitsgemeinde" mit der Sekundarschule politisch vorbereitet werden.

Der nach wie vor hohe Druck auf die Verkehrssituation und die latente Umverteilung von finanziellen Lasten vom Kanton auf die Gemeinden werden den Stadtrat auch in den kommenden Jahren, zusammen mit weiteren, neuen Themen, intensiv beschäftigen.

Nachfolgend einige Details zu den Legislaturschwerpunkten:

Finanziellen Handlungsspielraum schaffen
Die Projekte zur Schaffung eines finanziellen Handlungsspielraums hatten einen positiven Einfluss auf die Entwicklung des Finanzhaushalts der Stadt. Die geplanten Massnahmen, die grossmehrheitlich umgesetzt sind, führten zu einem deutlich verbesserten Finanzhaushalt und zu einem Ertragsüberschuss in der Rechnung 2017 sowie im Budget 2018. Zudem würdigt der Stadtrat die Ausgabendisziplin in allen Bereichen der Stadt als positiv. So sank der betriebliche Aufwand seit 2014, was kaum bei einer anderen Gemeinde des Kantons Zürich zu beobachten ist.

Bedarfsgerechte Bewirtschaftung der städtischen Immobilien
Die neu aufgebaute Immobilienabteilung erarbeitete eine Immobilienstrategie, die seit ihrer Festlegung Einfluss auf Entscheide des Stadtrates hat. So wurden Projekte wie der Kauf der Poststelle Oberwetzikon, Umbauten im Stadthaus, Sanierung des Kronensaals, die Einführung von Kostenmieten für das Alterswohnheim und die Sportanlagen und die Ansiedlung der Werkhöfe auf dem Gaswerkareal durch die Strategie gesteuert. Der Stadtrat ist überzeugt davon, mit diesen Massnahmen mittel- bis langfristig das Immobilienportfolio professioneller zu bewirtschaften und dadurch die Qualität zu erhöhen und die Finanzen zu entlasten.

Soziale Aufgaben finanzierbar wahrnehmen
Die mit dem Legislaturschwerpunkt gesetzten Ziele im Sozialbereich konnten – soweit heute schon messbar – alle erreicht werden. Die Sozialhilfequote blieb zwischen 3,8 und 4 % stabil und mit gezielten Massnahmen konnte 2017 erstmals ein Rückgang der Verweildauer in der Sozialhilfe realisiert werden.

Auch im Bereich Alter konnte einiges bewegt werden. Die aktuelle Situation bezüglich Wohnen im Alter in Wetzikon wurde untersucht sowie Handlungsbedarf und -möglichkeiten eruiert. Die ausgearbeiteten Massnahmen sind in den nächsten Jahren in Zusammenarbeit mit diversen Organisationen unter Federführung der Fachstelle Alter + Gesundheit umzusetzen.

Optimierung des innerstädtischen Verkehrs
Die städtischen Verkehrsträger für den motorisierten Individualverkehr (MIV), den Langsamverkehr (LV) und den öffentlichen Verkehr (ÖV) sollen auf einen optimalen Verkehrsfluss ausgerichtet werden. Mit dem Legislaturschwerpunkt "Optimierung des innerstädtischen Verkehrs" beabsichtigte der Stadtrat die verschiedenen laufenden Bestrebungen in einem Projekt zu vereinen. Dies, um die Koordination möglichst zu vereinfachen. Die Weiterführung des Projekts Bushof Wetzikon konnte erfolgreich umgesetzt werden. Anlässlich eines Runden Tisches mit den Involvierten wurde eine neue Variante erarbeitet. Der Grosse Gemeinderat bewilligte dazu 2017 einen Projektierungskredit.

Der öffentliche Raum im Zentrum Oberwetzikon ist stark frequentiert und soll im Rahmen der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten aufgewertet werden. Die Massnahmen zur Zielerreichung konnten nur teilweise erfüllt werden. Die für die Legislatur 2014–2018 festgelegten Teilprojekte zur Optimierung des Langsamverkehrs (Fuss- und Fahrwege) wurden erfolgreich umgesetzt – oder zumindest die nötigen Grundlagen dazu geschaffen.

Gut funktionierende Volksschule in Wetzikon
Aufgrund des positiven Resultats der Machbarkeitsstudie über den Zusammenschluss mit der Sekundarschule Wetzikon-Seegräben wurde im Rahmen von drei Teilprojekten das Ziel der Fusion mit der Sekundarschule an die Hand genommen. Die dazu notwendige Teilrevision der Gemeindeordnung wurde mit grosser Mehrheit an der Urnenabstimmung vom 12. Februar 2017 angenommen. Dank einer guten Projektkommunikation, einem fairen Austausch mit der Gemeinde Seegräben und einer aktiven Mitarbeit aller involvierten Stellen konnte das Projekt wie geplant umgesetzt werden. Auf Beginn des Schuljahres 2018/2019 kann mit der neuen Organisation gestartet werden.

Mit ihrer eigenen Vision "Wir machen Schule. Exzellent. Für alle." legte die Primarschulpflege die Schwerpunkte "Integrative Ausrichtung der Pädagogik und der Sonderpädagogik, Stabilisierung der Netto-Ausgaben, Einsatz moderner Kommunikationstechnologien und Mitarbeiterentwicklung" fest. Für deren Zielerreichung wurden diverse Projekte lanciert. Die Massnahmen zur Einführung des Lehrplans 21 sind so weit fortgeschritten, dass planmässig im Sommer 2018 mit dem neuen Lehrplan unterrichtet werden kann.

Die detaillierten Erläuterungen zu den einzelnen Legislaturschwerpunkten sind dem Schlussbericht auf der Website der Stadt Wetzikon zu entnehmen.

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