Direkt zum InhaltDirekt zur Navigation

Navigation
  • Publikationen
  • Verhandlungsprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 06.09.2021

Verhandlungsprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 06.09.2021

Publiziert: 10.09.2021

Auszug aus den Verhandlungen des Grossen Gemeinderats vom 6. September 2021

Der Grosse Gemeinderat hat sich mit den vorliegenden Geschäften befasst:

  1. Mitteilungen des Präsidenten
  2. Genehmigung der Traktandenliste
  3. 21.02.08 Interpellation Bigi Obrist (AW): "IDEWE-Areal" (Begründung)
    Begründung durch die Interpellantin.
  4. 21.07.01 Totalrevision der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates (Beratung)
    Der Grosse Gemeinderat stimmt den Anträgen des Büros und des Stadtrats zu den Art. 1 bis 46 zu. Die Fortsetzung der Beratung des Geschäfts wird verschoben.
  5. 21.06.05 Projektierungskredit Ersatzneubauten Kindergärten Goldbühl, Kempten, Baumgarten und Egg (Beratung)
    Der Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission den Projektierungskredit in der Höhe von 990'000 Franken inkl. MWST für die Ersatzneubauten Kindergärten Goldbühl, Kempten, Baumgarten und Egg.
  6. 21.06.07 Verkauf der Aktien der RIZ AG (Beratung)
    Der Grosse Gemeinderat stimmt gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission dem Verkauf der Mehrheit der Aktien der RIZ AG zu. Der Stadtrat wird beauftragt, die Vorlage den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu unterbreiten.
  7. 21.06.08 Projektierungskredit Gesamtsanierung und Flächenoptimierung Stadthaus (Beratung)
    Der Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission II den Projektierungskredit in der Höhe von 1'047'000 Franken inkl. MWST für die Gesamtsanierung und Flächenoptimierung des Stadthauses.
  8. 21.02.01 Interpellation Elmar Weilenmann (Die Mitte): "Fertigstellung Westtangente" (Beantwortung)
    Beantwortung durch den Stadtrat.
  9. 21.02.02 Interpellation Elmar Weilenmann (Die Mitte): "Zunahme von Littering" (Beantwortung)
    Beantwortung durch den Stadtrat.
  10. 21.02.03 Interpellation Stefan Burch (EVP): "Wetziker Wald-Holz" (Beantwortung)
    Beantwortung durch den Stadtrat.
  11. 21.03.04 Postulat Advije Delihasani (SP): "Vermeidung von Interessenkonflikten bei Dienstleistungen Dritter" (Beratung Überweisung)
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
  12. 21.04.02 Motion Advije Delihasani (SP): "Zahlbare Kitaplätze" (Beratung Überweisung)
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
  13. 21.03.06 Postulat Esther Schlatter (GLP): "Vergabe von Mandaten nur bis Ende Amtszeit" (Beratung Überweisung)
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.

Grosser Gemeinderat

Obligatorisches und Fakultatives Referendum, Rekurs in Stimmrechtssachen und allgemeiner Rekurs Der Beschluss gemäss Ziff. 6 wird gestützt auf den Beleuchtenden Bericht zur Volksabstimmung vom 25. November 2007 betreffend die Ausgliederung in die RIZ AG der Urnenabstimmung unterbreitet (Obligatorisches Referendum). Das Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über die Beschlüsse gemäss Ziff. 5 und 7 kann gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) i.V.m. Art. 10 Abs. 1 lit. c Gemeindeordnung von 3 Prozent der Stimmberechtigten innert 60 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung oder gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. b GPR von 12 Mitgliedern des Grossen Gemeinderats innert 14 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Beschlussfassung schriftlich beim Stadtrat eingereicht werden (Fakultatives Referendum).

Gegen die publizierten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) wegen Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden (Rekurs in Stimmrechtssachen). Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Protokolle

Das Beschluss- sowie das Audioprotokoll der Parlamentssitzung können auf der Website des Grossen
Gemeinderats https://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen/2021/6-september-2021 eingesehen bzw. nachgehört werden.

abgelegt unter:
E-Mail-Service

Hier können Sie sich eintragen, wenn
Sie die Amtlichen Publikationen
per E-Mail erhalten wollen.

zur Anmeldung Mailingliste

Coronavirus

Alle wichtigen Informationen und Massnahmen rund um das Coronavirus finden Sie auf der Coronavirus-Sonderseite

Amtliche Publikationen RSS