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Parlamentsnews

Abschluss der Vorberatung des Unterstützungsbeitrags fürs FiZ

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18.11.2019

Die Fachkommission II hat die Beratung des Gesuches um Unterstützungs des Vereins "Familie im Zentrum" (FiZ) abgeschlossen. Sie folgt dem Antrag des Stadtrates und beantragt Folgendes:

Genehmigung eines jährlich wiederkehrenden Kredits von maximal 100'000 Franken (in Abhängigkeit der anfallenden Mietkosten inkl. Nebenkosten nach dem Umzug) zur Unterstützung des Vereins "FiZ – Familie im Zentrum" für die Führung eines Familienzentrums in Wetzikon.

Das Geschäft wird voraussichtlich am 9./12. Dezember 2019 im Parlament beraten.

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Beantwortung von Fragen zum 5G-Netz

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15.11.2019

In seiner Antwort auf die Interpellation "5G-Netz in Wetzikon" von Benjamin Walder (GP) beantwortet der Stadtrat acht Fragen zum 5G-Netz in Wetzikon und verweist auf weitere Informationsquellen.

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Aufhebung des Projektierungskredites Schulanlage Walenbach

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14.11.2019

Dem Parlament wurde das Geschäft "19.06.27 Aufhebung Projektierungskredit Gesamtsanierung Schulhaus Walenbach" zur Beratung zugewiesen. Der Stadtrat beantragt, dass der vom Parlament im April 2017 genehmigte Projektierungskredit zur Sanierung des Schulhauses Walenbach aufgehoben wird. Das Projekt soll strategisch neu ausgerichtet werden.

Die Rechnungsprüfungskommission wird sich der Vorberatung des Geschäfts annehmen.

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Antrag auf Entgegennahme der Motion zum Masterplan Unterwetzikon

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13.11.2019

Der Stadtrat stellt Antrag zur Motion "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon" von Martin Wunderli (GP). Er ist bereit, die Motion entgegenzunehmen. Aus Sicht des Stadtrates stellt der geforderte Masterplan mit einem adäquaten Mitwirkungsverfahren eine geeignete und konstruktive Vorgehensweise dar.

Voraussichtlich am 9. Dezember 2019 entscheidet das Parlament darüber, ob die Motion überwiesen wird.

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Kreditabrechnung zur Schulinformatik vor Abschluss

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12.11.2019

Das vom Parlament im Jahr 2016 genehmigte Projekt "Ersatz und Ausbau Infrastruktur Schulinformatik" wurde inzwischen abgeschlossen und Stadtrat und Schulpflege legen den Kredit zur Abrechnung vor. Sie beantragen dem Parlament, die Kreditabrechnung mit Gesamtkosten von 1'461'738 Franken, resp. einem Minderbetrag von 220'956 Franken, zu genehmigen.

Das Geschäft wurde der Rechnungsprüfungskommission zur Vorberatung zugewiesen.

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Rücktritt von Pierangelo Campopiano

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11.11.2019

Mit Ankündigung im Parlament und Schreiben vom 28. Oktober 2019 hat Ratsmitglied Pierangelo Campopiano (FDP) seinen Rücktritt aus dem Parlament bekanntgegeben. Inzwischen hat der Bezirksrat die Entlassung genehmigt.

Pierangelo Campopiano wurde am 22. April 2018 als Parlamentsmitglied gewählt und war seit Beginn der Legislatur 2018–2022 Mitglied der Fachkommission I. Er wird dem Parlament noch bis 13. Dezember 2019 erhalten bleiben.

Gemäss § 108 Abs. 1 Gesetz über die politischen Rechte § 108. 1 erklärt nun der Stadtrat die erste Ersatzperson auf der FDP-Wahlliste, welche der Wahl zustimmt, als gewählt. Diese Wahl wird in den nächsten Wochen erfolgen.

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Ablehnung des Postulats "Ökologische Bewirtschaftung von städtischen Landwirtschaftsflächen"

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01.11.2019

Der Stadtrat lehnt das Postulat "Ökologische Bewirtschaftung von Pachtland, städtische Landwirt-schaftsflächen" von Esther Kündig-Albrecht (GP) ab. Er argumentiert, dass eine flächendeckende, über die stadteigenen Parzellen hinausgehende ökologischere Bewirtschaftung vom Markt, also den Konsument/innen, ausgehen muss.

Über die Überweisung des Postulates entscheidet das Parlament voraussichtlich am 9. Dezember 2019.

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Beginn der Vorberatung von neuen Geschäften

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31.10.2019

Dem Parlament wurden vom Stadtrat vier neue Geschäfte zur Beratung zugewiesen. Die zuständigen Kommissionen nehmen nun die Vorberatung auf. Die Geschäfte wurden wie folgt zugewiesen:

19.06.19 Kredit Abwasser-Sanierungsleitung Bächelacher Fachkommission I
19.06.22 Baukredit Umbau Schulanlage Robenhausen Rechnungsprüfungskommission
19.06.23 Fusion Trägerschaften Spitäler Uster und Wetzikon Fachkommission II
19.06.25 Projektierungskredit Gesamtsanierung Friedhof Fachkommission II

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Ablehnung der Motion zur Biodiversität

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30.10.2019

Der Stadtrat nimmt Stellung zur Motion "Förderung Biodiversität auf stadteigenen Grundstücken und Flächen" von Bigi Obrist (AW). Er anerkennt zwar die Wichtigkeit der Thematik, erachtet die Erarbeitung eines Konzepts im partizipativen Prozess jedoch als zu aufwändig.

Über die Überweisung der Motion an den Stadtrat entscheidet das Parlament voraussichtlich am 9. Dezember 2019.

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Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 28. Oktober 2019

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29.10.2019

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 28. Oktober 2019 steht zur Verfügung.

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Sitzungsunterlagen der Parlamentssitzung vom 28. Oktober 2019

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17.10.2019

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 28. Oktober 2019 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr im Stadthaussaal und ist öffentlich. Zuschauerinnen und Zuschauer sind willkommen.

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Abschluss der Vorberatung des Verkehrskreisel Grüningerstrasse

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14.10.2019

Die Fachkommission I hat die Vorberatung des Geschäfts "19.06.13 Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse" abgeschlossen. Sie stellt folgende Anträge ans Parlament:

  1. Bewilligung eines Kredites über 310'000 Franken inkl. MWST für den Neubau eines Kreisels an der Kreuzung Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse für den Kostenanteil am Projekt des kantonalen Tiefbauamtes sowie über 40'000 Franken für die Gestaltung des Kreiselinnern.
  2. Die Ausgaben sind der Investitionsrechnung wie folgt zu belasten:
    Konto INV00156-6511.5010.00 (Kreisel Grüningerstrasse Migros) mit 350'000 Franken
  3. Bewilligung eines Kredites über 630'000 Franken exkl. MWST für den durch den Bau des Kreisels bzw. die Sanierung der Grüningerstrasse ausgelösten Ersatz von Werkleitungen.
  4. Die Ausgaben sind in der Investitionsrechnung wie folgt zu belasten:
    Konto INV00168-7111.5030.00 (Strom: NS-Sanierung Grüningerstrasse (Kreisel)) mit 341'000 Franken 
    Konto INV00187-7221.5030.00 (Gas: Grüningerstrasse (Kreisel)) mit 114'000 Franken
    Konto INV00194-7330.5030.00 (Wasser: Grüningerstrasse (Kreisel)) mit 175'000 Franken

Das Geschäft wird voraussichtlich am 28. Oktober 2019 vom Parlament beraten.

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Beantwortung der schriftlichen Anfragen zum einjährigen Berufskraut

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11.10.2019

Der Stadtrat hat die schriftliche Anfrage von Elmar Weilenmann (BDP) betreffend "Bekämpfung einjähriges Berufskraut (Neophyten)" beantwortet. Er führt darin aus, welche Massnahmen zur Bekämpfung der Neophyten im Allgemeinen und des Berufskrauts im Speziellen die Stadt ergriffen hat. Die Anfrage ist damit erledigt und wird abgeschrieben.

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Abschluss der Vorberatung des Rahmenkredits Energieeffizienz und erneuerbare Energien

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10.10.2019

Die Fachkommission I (FK I) hat die Vorberatung des Geschäfts "19.06.11 Revision Förderreglement und Rahmenkredit 2020–2024" abgeschlossen. Sie stellt folgende Anträge ans Parlament:

  1. Genehmigung eines Rahmenkredites für die Jahre 2020–2024 in der Höhe von 3'000'000 Franken zur Förderung von Massnahmen betreffend Energieeffizienz und erneuerbare Energien von natürlichen und juristischen Personen des Privatrechts auf dem Stadtgebiet.
  2. Ermächtigung der Energiekommission zur Aufteilung des Rahmenkredites in einzelne Objektkredite.
  3. Gutschrift aller anfallenden Erträge aus der Erstellung und dem Betrieb von aus dem Rahmenkredit 2013–2019 finanzierten stadteigenen Photovoltaik-Anlagen zugunsten des Rahmenkredites 2020–2024.
  4. Beauftragung des Stadtrates, die Vorlage der Urnenabstimmung zu unterbreiten.

Am 28. Oktober 2019 wird das Parlament voraussichtlich über die Anträge befinden. Die Vorlage untersteht dem obligatorischen Referendum – bei Annahme durch das Parlament ist also eine Volksabstimmung durchzuführen.

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Abschreibung des Postulats "Tempo 30 im Zentrum"?

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09.10.2019

Mit dem Bericht vom 2. Oktober 2019 beantragt der Stadtrat, dass das Postulat von Stefan Burch (EVP) "Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse" abgeschrieben wird. Er verweist auf die Erarbeitung eines verkehrstechnisches Gutachten durch das kantonale Amt für Verkehr, mit welcher die Temporeduktion geprüft wird.

Der Antrag wird voraussichtlich am 28. Oktober 2019 im Parlament behandelt.

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Abschluss der Vorberatung des Sonderbaufwerks Scheller

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08.10.2019

Die Fachkommission I ( FK I) hat die Vorberatung des Geschäfts "19.06.12 Modernisierung Kanalisations-Sonderbauwerk Scheller" abgeschlossen. Sie stellt folgende Anträge ans Parlament:

  • Bewilligung eines Kredites über 455'000 Franken inkl. MWST für die Modernisierung des Kanalisati-ons-Sonderbauwerkes an der Schellerstrasse.
  • Belastung der Ausgaben in der Investitionsrechnung wie folgt: Konto INV00021-6571.5030.00 mit 455'000 Franken (Rückhaltebecken Schellerstrasse)

Das Geschäft wird voraussichtlich am 28. Oktober 2019 im Plenum beraten.

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Antragstellung zum Kantonalen Integrationsprogramm 2

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07.10.2019

Die Fachkommission II (FK II) stellt Antrag zum Kantonalen Integrationsprogramm 2 (KIP 2). Sie folgt dem Stadtrat und beantragt dem Parlament Folgendes:

  1. Zustimmung zur Verlängerung der KIP 2-Verträge für die Jahre 2020 und 2021 und zum Statuswechsel von "Fokusgemeinde" zu "Kerngemeinde".
  2. Genehmigung eine Kredites von je 136'000 Franken, total für beide Jahre 272'000 Franken, für die vertragliche Leistungserbringung für die Jahre 2020 und 2021.
  3. Kenntnisnahme vom Subventionsanteil des Kantons von 50 % der Gesamtkosten gemäss Ziff. 2 der Leistungsvereinbarung.
  4. Belastung der Ausgaben auf dem Konto 5241.3636.00 "Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszwecke" sowie Gutschrift der Erträge auf dem Konto 5241.4631.00 "Beiträge von Kantonen und Konkordaten".

Das Geschäft wird voraussichtlich am 28. Oktober 2019 im Parlament behandelt.

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Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 30. September 2019

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01.10.2019

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 30. September 2019 steht zur Verfügung.

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Parlamentsanlass im Klangmaschinenmuseum

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30.09.2019

Der Parlamentsanlass vom 21. September 2019 fand im Klangmaschinenmuseum in Dürnten statt. Die Parlaments- und Stadtratsmitglieder sowie Vertretende der Verwaltung besichtigten gemeinsam das Museum und tauschten sich zu politischen und nicht-politischen Themen aus.

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Aufnahme der Budgetberatung

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27.09.2019

Dem Parlament wurde das Budget 2020 zur Beratung zugewiesen. Die drei Kommissionen werden sich nun gemäss ihren Zuständigkeiten der Vorpüfung des Budgets annehmen:

  • RPK: Allgemeiner Teil, Immobilien, Informatik und Personal
  • FK I: Energie, Hochbau, Planung, Stadtwerke, Tiefbau, Umwelt und Verkehr
  • FK II: Alter, Bevölkerung, Bildung, Gesundheit, Jugend, Kultur, Sicherheit, Soziales und Sport

Die RPK als federführende Kommission stellt den Hauptantrag ans Parlament. Die beiden Fachkommissionen nehmen gegenüber der RPK mittels Mitbericht Stellung und können einen eigenen Antrag stellen.

Das Budget wird voraussichtlich am 9. Dezember 2019 vom Parlament beraten.

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Fragen der Fragestunde vom 30. September

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26.09.2019

In der Parlamentssitzung vom 30. September 2019 findet eine Fragestunde statt. Die Fragen werden von den Parlamentsmitglieder einige Tage vor der Sitzung schriftlich eingereicht. Es wurden 23 Fragen u.a. zu Themen wie Abschaffung der Sek C, Vermietung des Kronensaals, Haus Canetg, Gestaltungsplan Schönau, Umgang mit Kandelabern, Begegnungszonen etc. gestellt. Der Stadtrat wird die Fragen in der Parlamentssitzung mündlich beantworten.

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Beginn der Vorberatung des Finanzierungsbeitrags VDZO

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23.09.2019

Dem Parlament wurde das Geschäft "19.06.21 VDZO Finanzierung 2020–2023" zugewiesen. Der Verein für Prävention und Drogenfragen Zürcher Oberland ersucht um einen Betriebsbeitrag in der Höhe von 305'000 Franken für die Jahre 2020 bis 2023. Das Geschäft wurde der Fachkommission II zur Vorberatung zugewiesen.

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Einladung zur Parlamentssitzung vom 30. September 2019

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19.09.2019

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 30. September 2019 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr im Stadthaussaal und ist öffentlich. Zuschauerinnen und Zuschauer sind willkommen.

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Vorberatung des Landerwerbs Tannenrain

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13.09.2019

Nachdem Regierungsrat und Stadtrat über das Geschäft "19.06.18 Erwerb Grundstück Tannenrain" befunden haben, wurde es nun dem Parlament zur Beschlussfassung überwiesen. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) wird sich der Vorberatung annehmen. Die Vorlage muss bei Annahme durch das Parlament den Stimmberechtigten unterbreitet werden.

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Beantwortung der Interpellation "GZO"

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12.09.2019

Der Stadtrat beantwortet die Interpellation "GZO" von Philipp Zopp (SVP). Er erklärt darin, inwiefern die Stadt im Verwaltungsrat des GZO vertreten ist und welche Informationen zur Auftragsvergabe für die Erweiterung des Spitals vorlagen.

Die Interpellation wird voraussichtlich in der Parlamentssitzung vom 30. September 2019 noch mündlich beantwortet und ggf. diskutiert.

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Antragstellung zur Aufhebung des Bushofkredites

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11.09.2019

Die Fachkommission I (FK I) hat die Vorberatung des Geschäfts "19.06.08 Aufhebung Projektierungskredit Bushof" abgeschlossen. Sie stellt dem Parlament folgenden Antrag:

Aufhebung des am 29. Mai 2017 durch den Grossen Gemeinderat genehmigten Projektierungskredites Bushof (13/2016)

Das Geschäft wird voraussichtlich am 30. September 2019 durch das Parlament beraten.

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Beratung des Finanzierungsgesuch 2020–2023 der fsbh

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10.09.2019

Die Fachstelle Sucht Bezirk Hinwil (fsbh) ersucht u.a. die Stadt Wetzikon um die Finanzierung für 2020 bis 2023. Dafür wird dem Parlament die Genehmigung eines Kredites von 496'000 Franken zur Finanzierung eines jährlichen Gemeindebeitrages von 5 Franken pro Einwohner / Einwohnerin beantragt.

Das Geschäft wurde der Fachkommission II zur Vorberatung zugewiesen.

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Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 2. September 2019

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03.09.2019

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 2. September 2019 steht zur Verfügung.

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Abschluss der Vorberatung des Geschäfts "Miete und Umbau UG Post Unterwetzikon"

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02.09.2019

Die Fachkommission II (und die Rechnungsprüfungskommission) schliesst die Beratung zum Geschäft "19.06.10 Miete und Umbau UG Post Unterwetzikon" (neuer Standort für die Mobile Einsatztruppe und die Velostation) ab und beantragt dem Parlament Folges:

  • Zustimmung zur Anmietung der Mietfläche 1. Untergeschoss Poststrasse 9, Wetzikon, und dem dafür benötigten Kredit von 343'000 Franken (bei einer maximalen Mietdauer von 10 Jahren).
  • Ermächtigung des Stadtrates, das Mietverhältnis nach Ablauf der fünfjährigen Mietdauer um weitere fünf Jahre zu verlängern.
  • Bewilligung eines Objektkredites von 68'000 Franken für den Mieterausbau des 1. Untergeschosses an der Poststrasse 9.

Das Geschäft wird voraussichtlich am 30. September 2019 durch das Parlament beraten.

Weiter zum Antrag.


Beantwortung des Postulats "Ehrungskonzept"

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29.08.2019

Der Stadtrat hat das Postulat "Ehrungskonzept" von Margrith Wahrbichler (FLW) beantwortet. Aus Sicht des Stadtrats werden die Ziele des Postulats mit dem neu geschaffenen Sport- und Engagementpreis "Wetziker Flamme" bereits heute vollumfänglich erfüllt.

Über die Überweisung des Postulates entscheidet das Parlament voraussichtlich am 30. September 2019.

Weiter zur Beantwortung.


(Vor-)Beratung der Baumkreditabrechnung

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28.08.2019

Die Abrechnung des Baumkredites 2009–2018 wurde dem Parlament zur Genehmigung überwiesen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 694'036.95 Franken. Die Umsetzung der Bauminitiative ist damit abgeschlossen.

Das Geschäft wurde der Rechnungsprüfungskommission zur Vorberatung zugewiesen.

Weiter zu den Unterlagen.


Einladung zur Parlamentssitzung vom 2. September 2019

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22.08.2019

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 2. September 2019 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr im Stadthaussaal und ist öffentlich. Zuschauerinnen und Zuschauer sind willkommen.

Weiter zu den Sitzungsunterlagen.


Einreichung einer schriftlichen Anfrage zu Neophyten

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19.07.2019

Elmar Weilenmann (BDP) hat eine schriftliche Anfrage zur Bekämpfung von Neophyten, insb. des einjährigen Berufskrauts, eingereicht. Gemäss seinen Ausführungen verdrängt das Kraut einheimische Pflanzen und muss deshalb bekämpft werden. Elmar Weilenmann fordert, dass die Bekämpfung intensiviert wird.

Weiter zum Vorstoss.


Rückzug der Motion "Berufliche Vorsorge – Eintrittsschwelle senken"

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18.07.2019

Brigitte Meier Hitz (SP) zieht ihre Motion zur Senkung der Eintrittsschwelle in die Berufliche Vorsorge zurück. Die Motionärin freut sich darüber, dass der Stadtrat in seiner Sitzung vom 10. Juli 2019 beschlossen hat, die Option "Senkung der Eintrittsschwelle auf 14'220 Franken" bei der Personalvorsorge des Kantons Zürich BVK per 1. Januar 2020 abzuschliessen. Wie bei der Begründung in der Parlamentssitzung vom 27. Mai 2019 in Aussicht gestellt, zieht sie deshalb die Motion zurück.

Weiter zur Motion.


Zuweisung von 5 neuen Parlamentsgeschäften

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17.07.2019

Dem Parlament wurde fünf neue Geschäfte zur Beratung zugewiesen. Erstmals ist auch eine Volksinitiative darunter. Die folgenden Kommissionen starten nun mit der Vorberatung:

  • FK I: 19.06.12 Modernisierung Kanalisations-Sonderbauwerk Scheller
  • FK I: 19.06.13 Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse
  • FK II: 19.06.14 Unterstützungsbeitrag Familien im Zentrum
  • FK II: 19.06.15 Kantonales Integrationsprogramm KIP 2
  • FK I: 19.08.01 Volksinitiative "Fernwärme-Initiative!"

Weiter zu den Unterlagen.


Kommissionsanträge zu KEZO-Statuten und Motion Lenz

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16.07.2019

Die Fachkommission I hat die Vorberatung der Totalrevision der KEZO-Statuten abgeschlossen und stellt dem Parlament folgenden Antrag:

Abgabe einer Abstimmungsempfehlung zur Annahme der Totalrevision der Statuten des Zweckver-bands Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO)

Weiter zum Antrag.

Auch beschlussreif ist das Geschäft "16.05.2 17-1 Motion Lenz Anpassung Public Governance Energiepolitik". Die Kommission beantragt Folgendes:

  1. Genehmigung der Teilrevision der Gemeindeordnung (Änderung der Artikel 4, 18, 19, 21, 32, 33, 36a [neu], 37, 44, 45 und 50) gemäss Synopse der Fachkommission I.
  2. Abschreibung der Motion "16.05.2 17-1 Anpassung der Public Governance der Energiepolitik und der Aufsicht über die Stadtwerke" von Stefan Lenz (FDP).
  3. Beauftragung des Stadtrates, die Vorlage der Urnenabstimmung zu unterbreiten.

Weiter zum Antrag.

Die Geschäfte werden voraussichtlich am 2. September 2019 im Parlament beraten.


Antrag auf Zustimmung zur Grenzanpassung

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15.07.2019

Die Rechnungsprüfungskommission folgt dem Antrag des Stadtrates und des Gemeinderates Hinwil und beantragt dem Parlament Folgendes:

  1. Die Anpassung der Gemeindegrenze zwischen Hinwil und Wetzikon im Zusammenhang mit dem Neubau der Busspur auf der Rapperswilerstrasse wird genehmigt.
  2. Mit der Interpretation des Amtes für Raumentwicklung, dass es sich um eine Grenzbereinigung und nicht um eine Grenzänderung handelt und diese daher keiner Genehmigung durch den Regierungsrat bedarf, erklärt sich die Stadt Wetzikon einverstanden.

Das Geschäft wird voraussichtlich am 2. September 2019 im Parlament behandelt.

Weiter zum Kommissionsantrag


Beginn der Vorberatung des Rahmenkredites bezüglich Energieeffizienz und erneuerbarer Energien

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27.06.2019

Die Fachkommission I nimmt sich der Vorberatung des Rahmenkredites betreffend Förderung von Energieeffizienz und erneuerbarer Energien an. Mit dem neuen Förderreglement sollen für Private insbesondere bei der energetischen Sanierung von Gebäuden und dem Ersatz von fossiler mit erneuerbarer Wärmebereitstellung Anreize gesetzt werden.

Weiter zum Geschäft.


Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 24. Juni 2019

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25.06.2019

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 24. Juni 2019 steht zur Verfügung.

Weiter zum Audioprotokoll.

Weiter zu den Sitzungsunterlagen.


Einladung zur Parlamentssitzung vom 24. Juni 2019

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13.06.2019

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 24. Juni 2019 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr im Stadthaussaal und ist öffentlich. Zuschauerinnen und Zuschauer sind willkommen.

Weiter zu den Unterlagen.


Antragstellung zur Bauabrechnung PAK-Anlage

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12.06.2019

Die Fachkommission I schliesst die Beratung der Bauabrechnung zur Pulveraktivkohle-Anlage in der ARA Flos ab. Sie stellt dem Parlament folgenden Antrag:

Genehmigung der Bauabrechnung für die Erstellung einer Pulveraktivkohle-Dosieranlage zur Elimination von Mikroverunreinigungen auf der ARA Flos mit Gesamtkosten von 925'137.60 Franken inkl. MWST und Minderkosten von 24'614.40 Franken bzw. 2,6 %.

Das Geschäft wird am 24. Juni 2019 durch das Parlament beraten.

Weiter zum Antrag.


Abschluss der Vorberatung der Jahresrechnung und des Geschäftsberichts

11.06.2019

Die RPK, FK I und FK II haben die Vorberatung der Jahresrechnung 2018 und des Geschäftberichts 2018 abgeschlossen. Die RPK als federführende Kommission stellt nun Antrag ans Parlament.

Sie beantragt zur Jahresrechnung Folgendes:

Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und der Sonderrechnungen, inklusive der Globalbudgets Sport + Freizeit, Alterswohnheim Am Wildbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland und Heilpädagogische Schule Wetzikon.

Und zum Geschäftsbericht:

Genehmigung des Geschäftsberichtes 2018 der Stadt Wetzikon.

Das Parlament wird voraussichtlich in seiner Sitzung vom 24. Juni 2019 abschliessend über die Geschäfte befinden.

Weiter zu den Anträgen.


Eingang von drei Geschäften beim Parlament

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04.06.2019

Dem Parlament wurden drei neue Geschäfte zur Beratung zugewiesen:

  • 19.06.07 Totalrevision KEZO-Statuten
  • 19.06.09 Anpassung Gemeindegrenze Hinwil – Wetzikon
  • 19.06.10 Miete und Umbau UG Post Unterwetzikon

Die Fachkommission I wird sich der Vorberatung der Totalrevision der KEZO-Statuten, die Fachkommission II als federführende Kommission dem Geschäft Miete und Umbau UG Post und die Rechnungsprüfungskommission der Anpassung der Gemeindegrenze Hinwil – Wetzikon sowie dem Geschäft Miete und Umbau UG Post annehmen.

Weiter zu den Geschäften.


Einrichtung eines Bürger/-innenbriefkastens

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28.05.2019

Das Parlament hat stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Bevölkerung. Um den Austausch zwischen Parlament und Bevölkerung zu erleichtern, bietet das Parlament neu einen Bürger/innen-Briefkasten an. Damit wird ein Kanal geschaffen, auf dem alle Interessierten einfach und ohne Hürden dem Parlament ihre Anliegen und Rückmeldungen über-bringen können. Der Briefkasten steht allen Wetzikerinnen und Wetzikern jederzeit für ihre politischen Anliegen offen.

Die Anliegen können schriftlich oder elektronisch deponiert werden. Der physische Briefkasten ist beim Eingang des Stadthauses auf der linken Seite zu finden.

Weiter zum elektronischen Briefkasten


Aufschaltung des Audioprotokolls

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28.05.2019

Das Audioprotokoll der Parlamentssitzung vom 27. Mai 2019 ist nun verfügbar.

Weiter zum Audioprotokoll.


Abschluss der Vorberatung der Bauabrechnung zum Kronensaal

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17.05.2019

Die Rechnungsprüfungskommission hat die Vorberatung zum Geschäft "19.06.02 Bauabrechnung Kronensaal, Sanierung und Instandsetzung" abgeschlossen. Sie beantragt dem Parlament Folgendes:

1. Eintreten auf die Vorlage.

2. Genehmigung der Bauabrechnung vom 21. November 2018 über die Sanierung und Instandsetzung des Kronensaals mit Baukosten von 702'162.75 Franken resp. Minderkosten von 42'837.20 Franken.

Das Parlament befindet in seiner Sitzung vom 27. Mai 2019 über das Geschäft.

Weiter zum Kommissionsantrag


Jubiläumssitzung am 27. Mai 2019

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16.05.2019

Am 27. Mai 2019 findet die Jubiläumssitzung des Parlaments Wetzikon statt. Die Sitzungsunterlagen sind nun aufgeschaltet.

Weiter zum Rückblick auf 5 Jahre Parlament
Weiter zu den Sitzungsunterlagen


Keine digitale Jobbörse für Jugendliche der Stadt?

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15.05.2019

Der Stadtrat hat Antrag gestellt zum Postulat von Stefan Lenz (FDP) betreffend digitale Jobbörse für Jugendliche. Er beantragt, dass das Postulat nicht überwiesen wird, da dieses sehr weit und äusserst umfassend sei. Ausserdem seien Jugendliche, welche einen Nebenjob suchen, bereits heute in der Lage, einen zu finden. Das Parlament entscheidet am 27. Mai 2019.

Weiter zum Antrag.


Neues Parlamentsmitglied im Grossen Gemeinderat

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13.05.2019

Der Stadtrat hat Heinz Meli (FDP) als neues Parlamentsmitglied für gewählt erklärt. Er rückt nach für den ausgetretenen Stephan Weber (FDP), welcher als Kantonsrat gewählt worden ist. Das Parlament heisst Heinz Meli herzlich willkommen und gratuliert ihm zur Wahl.

Stephan Webers Sitz in der FK I wird am 27. Mai 2019 neu besetzt. Die IFK schlägt Heinz Meli zur Wahl vor.

 Weiter zum Portrait von Heinz Meli

 


(Vor-)Beratung der Aufhebung des Projektierungskredites zum Bushof

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08.05.2019

Dem Parlament wurde das Geschäft "18.06.08 Aufhebung Projektierungskredit Bushof" zur Beratung überwiesen. Die Fachkommission I wird die Vorberatung übernehmen.

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Antrag zur Motion "Treibhausgas-Emissionen Wetzikon"

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25.04.2019

Der Stadtrat stellt Antrag zur Motion "19.04.01 Treibhausgas-Emissionen Wetzikon" von Benjamin Walder (GP): Er ist bereit, die Motion als Postulat entgegenzunehmen. Eine Überweisung der Motion lehnt er hingegen ab. Im Antrag wird aufgezeigt, wo die Stadt insbesondere Potenzial zur Senkung des eigenen Treibhausgas-Ausstosses hätte.

Weiter zum Antrag


Bauabrechnung zur PAK-Anlage

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24.04.2019

Die Bauabrechnung zur PAK-Anlage liegt dem Parlament vor. Das Geschäft wird von der Fachkommission I vorberaten. Mit der Pulveraktivkohle-Dosieranlage werden in der ARA Flos Mikroverunreinigungen im Abwasser eliminiert.

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IFK schlägt Kandidaturen für das Büro (Amtsjahr 2019/2020) vor

23.04.2019

Die Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Grossen Gemeinderat folgende Kandidatinnen und Kandidaten für das Büro für das Amtsjahr 2019/2020 vor:

Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Grossen Gemeinderates

Präsident: Stefan Kaufmann (SVP)

Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/zwei Vizepräsidenten des Grossen Gemeinderates

1. Vizepräsidentin: Brigitte Meier Hitz (SP)

2. Vizepräsident: Urs Bürgin (FDP)

Wahl der drei Stimmenzählerinnen/drei Stimmenzähler sowie eines weiteren Büro-Mitgliedes

1. Stimmenzähler: Stefan Burch (EVP)

2. Stimmenzählerin: Bigi Obrist (AW)

3. Stimmenzählerin: Margrith Wahrbichler (FLW)

Weiteres Büro-Mitglied: Christine Walter Walder (GP)

Christine Walter-Walder wird in Folge ihrer Wahl als Büro-Mitglied als RPK-Mitglied zurücktreten. Die IFK schlägt als ihr Nachfolger Martin Wunderli (GP) vor.

Die Wahlen werden voraussichtlich in der Parlamentssitzung vom 27. Mai 2019 durchgeführt.

Weiter zu den Sitzungsunterlagen (Aufschaltung am 16. Mai 2019).


Neues Fraktionspräsidium der FDP-Fraktion

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17.04.2019

Der bisherige und langjährige FDP-Fraktionspräsident Stephan Weber ist als Gemeinderat zurückgetreten. Seine Nachfolgerin als Fraktionspräsident und damit Mitglied der Interfraktionellen Konferenz ist Sandra Elliscasis-Fasani.

Weiter zur Zusammensetzung der IFK


Audioprotokoll der Parlamentssitzung vom 15. April 2019

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16.04.2019

Das Audioprotokoll der Sitzung vom 15. April 2019 ist verfügbar.

Weiter zum Audioprotokoll


Überweisung des Geschäftsberichtes und eines Baukredites

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10.04.2019

Dem Parlament wurden der Geschäftsbericht 2018 und der Baukredit Neubau Doppelkindergarten Bühl zur Beratung und Beschlussfassung überwiesen.

Der Geschäftsbericht wird von der Rechnungsprüfungskommission als federführende Kommission, der Fachkommission I und Fachkommission II vorberaten.

Der Baukredit wird von der Rechnungsprüfungskommission als federführende Kommission und der Fachkommission II vorberaten.

Weiter zu den Unterlagen zu den Geschäften.


RPK und FK II stellen Anträge ans Parlament zum Werkhof und zur Parkraumbewirtschaftung

08.04.2019

Die Rechnungsprüfungskommission schliesst die Vorberatung des Geschäfts "18.06.07 Baukredit Neubau Werkhofgebäude" ab. Sie beantragt dem Parlament Folgendes:

  1. Eintreten auf die Vorlage.
  2. Genehmigung eines Objektkredites von 17'750'000 Franken inkl. MWST (Preisbasis April 2018) für den Neubau eines Werkhofgebäudes mit Erstellung einer Photovoltaikanlage (mit einer Leistung von 100 kWp).
  3. Belastung der Investitionsrechnung wie folgt: Konto INV00027-6542-5040.00 (Neubau Werkhof Unterhaltsdienst) 7'376'000 Franken und Konto INV00129-7080-5040.00 (Neubau Werkhof Stadtwerke) 10'374'000 Franken
  4. Übertragung des Grundstückes Katasternummer 8291 (Teil Süd) mit 5'753 m2 zum Buchwert von 970'000 Franken vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen.
  5. Beauftragung des Stadtrates, den Kredit der Urnenabstimmung zu unterbreiten.

Weiter zum Kommissionsantrag.

Die Fachkommission II schliesst die Vorberatung des Geschäfts "19.06.01 Einführung flächendeckende Parkraumbewirtschaftung" ab. Sie beantragt dem Parlament Folgendes:

  1. Eintreten auf die Vorlage.
  2. Rückweisung der Vorlage an den Stadtrat zur Überarbeitung gemäss Begründung.

Weiter zum Kommissionsantrag.


Unterlagen für Parlamentssitzung vom 15. April 2019

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04.04.2019

Die Sitzungsunterlagen für die Parlamentssitzung vom 15. April 2019 sind nun verfügbar. Die Übersicht über die Fragen für die Fragestunde wird nächste Woche aufgeschaltet.

Weiter zu den Sitzungsunterlagen.


Überweisung der Jahresrechnung 2018 und zweier Beantwortungen

25.03.2019

Der Stadtrat hat dem Parlament die Jahresrechnung 2018 sowie zwei Beantwortungen von Vorstössen zur Beratung zugewiesen. RPK, FK I und FK II werden die Rechnung nun prüfen und dem Parlament Antrag stellen.

Die Beantwortung des Postulates "Digitalisierung – IT beherrschen aber nicht besitzen" von Stefan Lenz (FDP) wird voraussichtlich in der nächsten Parlamentssitzung behandelt.

Die schriftliche Anfrage zur Bepflanzung der stadteigenen Grundstücke mit Bäumen und Hecken von Bigi Obrist (AW) ist mit der Beantwortung erledigt.

Weiter zur Jahresrechnung.
Weiter zu den Beantwortungen.


Einreichung von schriftlichen Anfragen durch GP-Fraktion

21.03.2019

Esther Kündig-Albrecht (GP) und Benjamin Walder (GP) haben je eine schriftliche Anfrage zu folgenden Themen eingereicht:

  • mangelnde Pflichterfüllung der "Arbeitsgruppe Natur"
  • Erdgas

Weiter zu den Vorstössen.


Vorberatung der Bauabrechnung Kronensaal

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18.03.2019

Das Büro des Grossen Gemeinderates hat der Rechnungsprüfungskommission das Geschäft "19.06.02 Bauabrechnung Kronensaal, Sanierung und Instandsetzung" zugewiesen. Diese startet nun mit der Vorberatung und wird dem Parlament einen Antrag stellen.

Weiter zu den Unterlagen zum Geschäft.


Videoaufnahme der externen Parlamentssitzung

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14.03.2019

wetzikon.TV hat die externe Parlamentssitzung vom 11. März 2019 in der KZO-Aula gefilmt. Das Video ist nun in voller Länge abrufbar.

Zum Video


FK I-Antrag zur Bauabrechnung Rapperswilerstrasse

13.03.2019

Die Fachkommission I stellt dem Grossen Gemeinderat folgende Anträge zur Bauabrechnung Rapperswilerstrasse:

  1. Eintreten auf die Vorlage.
  2. Genehmigung der Bauabrechnung für die Sanierung und Gestaltung der Rapperswilerstrasse im Abschnitt Spitalstrasse bis Grüningerstrasse sowie den Ersatz und den Neubau von Werkleitungen mit Gesamtkosten von 3'547'155.00 Franken.
  3. Bewilligung eines Zusatzkredites für die Mehrkosten von 807'155.00 Franken bzw. 29,5 %.

Zum Antrag mit Begründung.


Audioprotokoll der Sitzung vom 11. März 2019

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12.03.2019

Das Audioprotokoll der gestrigen Parlamentssitzung ist nun verfügbar.


Beantwortung von Vorstössen

13.02.2019

Der Stadtrat hat dem Parlament die folgenden Vorstösse beantwortet respektive Stellung dazu genommen: Motion Verkauf Ferienheim Canetg, Interpellation Bade-, Boots- und Wassersportinfrastruktur Pfäffikersee, Interpellation Lichtverschmutzung in Wetzikon, Motion Natürliche Schattenspender gegen die Sommerhitze, Interpellation Westtangente, Verzögerung der Abklärungen, Schriftliche Anfrage Deponie Tägernau Gossau sowie Interpellation Jugendkredit.

Beantwortungen


Ansage zur externen Parlamentssitzung

30.01.2019

Mit einer Videoansage machen der Parlamentspräsident und Schülerinnen der Kantonsschule Zürcher Oberland (KZO) auf den bevorstehenden Anlass vom 11. März 2019 vor Ort aufmerksam.

Videoansage Externe Parlamentssitzung


Parlamentsnews

05.12.2019

Diverse Anträge zum Budget 2020 eingegangen.

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03.12.2019

Vorberatung FiPla 2019–2023 gestartet.

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29.11.2019

Bericht zu den Bäumen als Schattenspender liegt vor.

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28.11.2019

Unterlagen für Sitzung vom 9. Dezember aufgeschaltet.

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