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Parlamentsnews

Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 24. Juni 2019

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25.06.2019

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 24. Juni 2019 steht zur Verfügung.

Weiter zum Audioprotokoll.

Weiter zu den Sitzungsunterlagen.


Einladung zur Parlamentssitzung vom 24. Juni 2019

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13.06.2019

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 24. Juni 2019 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr im Stadthaussaal und ist öffentlich. Zuschauerinnen und Zuschauer sind willkommen.

Weiter zu den Unterlagen.


Antragstellung zur Bauabrechnung PAK-Anlage

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12.06.2019

Die Fachkommission I schliesst die Beratung der Bauabrechnung zur Pulveraktivkohle-Anlage in der ARA Flos ab. Sie stellt dem Parlament folgenden Antrag:

Genehmigung der Bauabrechnung für die Erstellung einer Pulveraktivkohle-Dosieranlage zur Elimination von Mikroverunreinigungen auf der ARA Flos mit Gesamtkosten von 925'137.60 Franken inkl. MWST und Minderkosten von 24'614.40 Franken bzw. 2,6 %.

Das Geschäft wird am 24. Juni 2019 durch das Parlament beraten.

Weiter zum Antrag.


Abschluss der Vorberatung der Jahresrechnung und des Geschäftsberichts

11.06.2019

Die RPK, FK I und FK II haben die Vorberatung der Jahresrechnung 2018 und des Geschäftberichts 2018 abgeschlossen. Die RPK als federführende Kommission stellt nun Antrag ans Parlament.

Sie beantragt zur Jahresrechnung Folgendes:

Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und der Sonderrechnungen, inklusive der Globalbudgets Sport + Freizeit, Alterswohnheim Am Wildbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland und Heilpädagogische Schule Wetzikon.

Und zum Geschäftsbericht:

Genehmigung des Geschäftsberichtes 2018 der Stadt Wetzikon.

Das Parlament wird voraussichtlich in seiner Sitzung vom 24. Juni 2019 abschliessend über die Geschäfte befinden.

Weiter zu den Anträgen.


Eingang von drei Geschäften beim Parlament

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04.06.2019

Dem Parlament wurden drei neue Geschäfte zur Beratung zugewiesen:

  • 19.06.07 Totalrevision KEZO-Statuten
  • 19.06.09 Anpassung Gemeindegrenze Hinwil – Wetzikon
  • 19.06.10 Miete und Umbau UG Post Unterwetzikon

Die Fachkommission I wird sich der Vorberatung der Totalrevision der KEZO-Statuten, die Fachkommission II als federführende Kommission dem Geschäft Miete und Umbau UG Post und die Rechnungsprüfungskommission der Anpassung der Gemeindegrenze Hinwil – Wetzikon sowie dem Geschäft Miete und Umbau UG Post annehmen.

Weiter zu den Geschäften.


Einrichtung eines Bürger/-innenbriefkastens

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28.05.2019

Das Parlament hat stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Bevölkerung. Um den Austausch zwischen Parlament und Bevölkerung zu erleichtern, bietet das Parlament neu einen Bürger/innen-Briefkasten an. Damit wird ein Kanal geschaffen, auf dem alle Interessierten einfach und ohne Hürden dem Parlament ihre Anliegen und Rückmeldungen über-bringen können. Der Briefkasten steht allen Wetzikerinnen und Wetzikern jederzeit für ihre politischen Anliegen offen.

Die Anliegen können schriftlich oder elektronisch deponiert werden. Der physische Briefkasten ist beim Eingang des Stadthauses auf der linken Seite zu finden.

Weiter zum elektronischen Briefkasten


Aufschaltung des Audioprotokolls

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28.05.2019

Das Audioprotokoll der Parlamentssitzung vom 27. Mai 2019 ist nun verfügbar.

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Abschluss der Vorberatung der Bauabrechnung zum Kronensaal

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17.05.2019

Die Rechnungsprüfungskommission hat die Vorberatung zum Geschäft "19.06.02 Bauabrechnung Kronensaal, Sanierung und Instandsetzung" abgeschlossen. Sie beantragt dem Parlament Folgendes:

1. Eintreten auf die Vorlage.

2. Genehmigung der Bauabrechnung vom 21. November 2018 über die Sanierung und Instandsetzung des Kronensaals mit Baukosten von 702'162.75 Franken resp. Minderkosten von 42'837.20 Franken.

Das Parlament befindet in seiner Sitzung vom 27. Mai 2019 über das Geschäft.

Weiter zum Kommissionsantrag


Jubiläumssitzung am 27. Mai 2019

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16.05.2019

Am 27. Mai 2019 findet die Jubiläumssitzung des Parlaments Wetzikon statt. Die Sitzungsunterlagen sind nun aufgeschaltet.

Weiter zum Rückblick auf 5 Jahre Parlament
Weiter zu den Sitzungsunterlagen


Keine digitale Jobbörse für Jugendliche der Stadt?

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15.05.2019

Der Stadtrat hat Antrag gestellt zum Postulat von Stefan Lenz (FDP) betreffend digitale Jobbörse für Jugendliche. Er beantragt, dass das Postulat nicht überwiesen wird, da dieses sehr weit und äusserst umfassend sei. Ausserdem seien Jugendliche, welche einen Nebenjob suchen, bereits heute in der Lage, einen zu finden. Das Parlament entscheidet am 27. Mai 2019.

Weiter zum Antrag.


Neues Parlamentsmitglied im Grossen Gemeinderat

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13.05.2019

Der Stadtrat hat Heinz Meli (FDP) als neues Parlamentsmitglied für gewählt erklärt. Er rückt nach für den ausgetretenen Stephan Weber (FDP), welcher als Kantonsrat gewählt worden ist. Das Parlament heisst Heinz Meli herzlich willkommen und gratuliert ihm zur Wahl.

Stephan Webers Sitz in der FK I wird am 27. Mai 2019 neu besetzt. Die IFK schlägt Heinz Meli zur Wahl vor.

 Weiter zum Portrait von Heinz Meli

 


(Vor-)Beratung der Aufhebung des Projektierungskredites zum Bushof

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08.05.2019

Dem Parlament wurde das Geschäft "18.06.08 Aufhebung Projektierungskredit Bushof" zur Beratung überwiesen. Die Fachkommission I wird die Vorberatung übernehmen.

Weiter zum Geschäft


Antrag zur Motion "Treibhausgas-Emissionen Wetzikon"

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25.04.2019

Der Stadtrat stellt Antrag zur Motion "19.04.01 Treibhausgas-Emissionen Wetzikon" von Benjamin Walder (GP): Er ist bereit, die Motion als Postulat entgegenzunehmen. Eine Überweisung der Motion lehnt er hingegen ab. Im Antrag wird aufgezeigt, wo die Stadt insbesondere Potenzial zur Senkung des eigenen Treibhausgas-Ausstosses hätte.

Weiter zum Antrag


Bauabrechnung zur PAK-Anlage

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24.04.2019

Die Bauabrechnung zur PAK-Anlage liegt dem Parlament vor. Das Geschäft wird von der Fachkommission I vorberaten. Mit der Pulveraktivkohle-Dosieranlage werden in der ARA Flos Mikroverunreinigungen im Abwasser eliminiert.

Weiter zum Geschäft


IFK schlägt Kandidaturen für das Büro (Amtsjahr 2019/2020) vor

23.04.2019

Die Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Grossen Gemeinderat folgende Kandidatinnen und Kandidaten für das Büro für das Amtsjahr 2019/2020 vor:

Wahl des Präsidenten/der Präsidentin des Grossen Gemeinderates

Präsident: Stefan Kaufmann (SVP)

Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/zwei Vizepräsidenten des Grossen Gemeinderates

1. Vizepräsidentin: Brigitte Meier Hitz (SP)

2. Vizepräsident: Urs Bürgin (FDP)

Wahl der drei Stimmenzählerinnen/drei Stimmenzähler sowie eines weiteren Büro-Mitgliedes

1. Stimmenzähler: Stefan Burch (EVP)

2. Stimmenzählerin: Bigi Obrist (AW)

3. Stimmenzählerin: Margrith Wahrbichler (FLW)

Weiteres Büro-Mitglied: Christine Walter Walder (GP)

Christine Walter-Walder wird in Folge ihrer Wahl als Büro-Mitglied als RPK-Mitglied zurücktreten. Die IFK schlägt als ihr Nachfolger Martin Wunderli (GP) vor.

Die Wahlen werden voraussichtlich in der Parlamentssitzung vom 27. Mai 2019 durchgeführt.

Weiter zu den Sitzungsunterlagen (Aufschaltung am 16. Mai 2019).


Neues Fraktionspräsidium der FDP-Fraktion

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17.04.2019

Der bisherige und langjährige FDP-Fraktionspräsident Stephan Weber ist als Gemeinderat zurückgetreten. Seine Nachfolgerin als Fraktionspräsident und damit Mitglied der Interfraktionellen Konferenz ist Sandra Elliscasis-Fasani.

Weiter zur Zusammensetzung der IFK


Audioprotokoll der Parlamentssitzung vom 15. April 2019

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16.04.2019

Das Audioprotokoll der Sitzung vom 15. April 2019 ist verfügbar.

Weiter zum Audioprotokoll


Überweisung des Geschäftsberichtes und eines Baukredites

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10.04.2019

Dem Parlament wurden der Geschäftsbericht 2018 und der Baukredit Neubau Doppelkindergarten Bühl zur Beratung und Beschlussfassung überwiesen.

Der Geschäftsbericht wird von der Rechnungsprüfungskommission als federführende Kommission, der Fachkommission I und Fachkommission II vorberaten.

Der Baukredit wird von der Rechnungsprüfungskommission als federführende Kommission und der Fachkommission II vorberaten.

Weiter zu den Unterlagen zu den Geschäften.


RPK und FK II stellen Anträge ans Parlament zum Werkhof und zur Parkraumbewirtschaftung

08.04.2019

Die Rechnungsprüfungskommission schliesst die Vorberatung des Geschäfts "18.06.07 Baukredit Neubau Werkhofgebäude" ab. Sie beantragt dem Parlament Folgendes:

  1. Eintreten auf die Vorlage.
  2. Genehmigung eines Objektkredites von 17'750'000 Franken inkl. MWST (Preisbasis April 2018) für den Neubau eines Werkhofgebäudes mit Erstellung einer Photovoltaikanlage (mit einer Leistung von 100 kWp).
  3. Belastung der Investitionsrechnung wie folgt: Konto INV00027-6542-5040.00 (Neubau Werkhof Unterhaltsdienst) 7'376'000 Franken und Konto INV00129-7080-5040.00 (Neubau Werkhof Stadtwerke) 10'374'000 Franken
  4. Übertragung des Grundstückes Katasternummer 8291 (Teil Süd) mit 5'753 m2 zum Buchwert von 970'000 Franken vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen.
  5. Beauftragung des Stadtrates, den Kredit der Urnenabstimmung zu unterbreiten.

Weiter zum Kommissionsantrag.

Die Fachkommission II schliesst die Vorberatung des Geschäfts "19.06.01 Einführung flächendeckende Parkraumbewirtschaftung" ab. Sie beantragt dem Parlament Folgendes:

  1. Eintreten auf die Vorlage.
  2. Rückweisung der Vorlage an den Stadtrat zur Überarbeitung gemäss Begründung.

Weiter zum Kommissionsantrag.


Unterlagen für Parlamentssitzung vom 15. April 2019

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04.04.2019

Die Sitzungsunterlagen für die Parlamentssitzung vom 15. April 2019 sind nun verfügbar. Die Übersicht über die Fragen für die Fragestunde wird nächste Woche aufgeschaltet.

Weiter zu den Sitzungsunterlagen.


Überweisung der Jahresrechnung 2018 und zweier Beantwortungen

25.03.2019

Der Stadtrat hat dem Parlament die Jahresrechnung 2018 sowie zwei Beantwortungen von Vorstössen zur Beratung zugewiesen. RPK, FK I und FK II werden die Rechnung nun prüfen und dem Parlament Antrag stellen.

Die Beantwortung des Postulates "Digitalisierung – IT beherrschen aber nicht besitzen" von Stefan Lenz (FDP) wird voraussichtlich in der nächsten Parlamentssitzung behandelt.

Die schriftliche Anfrage zur Bepflanzung der stadteigenen Grundstücke mit Bäumen und Hecken von Bigi Obrist (AW) ist mit der Beantwortung erledigt.

Weiter zur Jahresrechnung.
Weiter zu den Beantwortungen.


Einreichung von schriftlichen Anfragen durch GP-Fraktion

21.03.2019

Esther Kündig-Albrecht (GP) und Benjamin Walder (GP) haben je eine schriftliche Anfrage zu folgenden Themen eingereicht:

  • mangelnde Pflichterfüllung der "Arbeitsgruppe Natur"
  • Erdgas

Weiter zu den Vorstössen.


Vorberatung der Bauabrechnung Kronensaal

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18.03.2019

Das Büro des Grossen Gemeinderates hat der Rechnungsprüfungskommission das Geschäft "19.06.02 Bauabrechnung Kronensaal, Sanierung und Instandsetzung" zugewiesen. Diese startet nun mit der Vorberatung und wird dem Parlament einen Antrag stellen.

Weiter zu den Unterlagen zum Geschäft.


Videoaufnahme der externen Parlamentssitzung

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14.03.2019

wetzikon.TV hat die externe Parlamentssitzung vom 11. März 2019 in der KZO-Aula gefilmt. Das Video ist nun in voller Länge abrufbar.

Zum Video


FK I-Antrag zur Bauabrechnung Rapperswilerstrasse

13.03.2019

Die Fachkommission I stellt dem Grossen Gemeinderat folgende Anträge zur Bauabrechnung Rapperswilerstrasse:

  1. Eintreten auf die Vorlage.
  2. Genehmigung der Bauabrechnung für die Sanierung und Gestaltung der Rapperswilerstrasse im Abschnitt Spitalstrasse bis Grüningerstrasse sowie den Ersatz und den Neubau von Werkleitungen mit Gesamtkosten von 3'547'155.00 Franken.
  3. Bewilligung eines Zusatzkredites für die Mehrkosten von 807'155.00 Franken bzw. 29,5 %.

Zum Antrag mit Begründung.


Audioprotokoll der Sitzung vom 11. März 2019

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12.03.2019

Das Audioprotokoll der gestrigen Parlamentssitzung ist nun verfügbar.


Beantwortung von Vorstössen

13.02.2019

Der Stadtrat hat dem Parlament die folgenden Vorstösse beantwortet respektive Stellung dazu genommen: Motion Verkauf Ferienheim Canetg, Interpellation Bade-, Boots- und Wassersportinfrastruktur Pfäffikersee, Interpellation Lichtverschmutzung in Wetzikon, Motion Natürliche Schattenspender gegen die Sommerhitze, Interpellation Westtangente, Verzögerung der Abklärungen, Schriftliche Anfrage Deponie Tägernau Gossau sowie Interpellation Jugendkredit.

Beantwortungen


Ansage zur externen Parlamentssitzung

30.01.2019

Mit einer Videoansage machen der Parlamentspräsident und Schülerinnen der Kantonsschule Zürcher Oberland (KZO) auf den bevorstehenden Anlass vom 11. März 2019 vor Ort aufmerksam.

Videoansage Externe Parlamentssitzung


Parlamentsnews

22.08.2019

Sitzungsunterlagen für Parlamentssitzung stehen bereit.

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19.07.2019

Schriftliche Anfrage zu Neophyten eingereicht.

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18.07.2019

Motion "Berufliche Vorsorge – Eintrittsschwelle senken" zurückgezogen.

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17.07.2019

5 neue Geschäfte für das Parlament.

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