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Parlamentsnews

Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 31. August 2020

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02.09.2020

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 31. August 2020 steht zur Verfügung.

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Sitzungsunterlagen der Parlamentssitzung vom 31. August 2020

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20. August 2020

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 31. August 2020 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr in der Alten Turnhalle. Aufgrund der Corona-Pandemie sind Zuschauerinnen und Zuschauer nach wie vor nicht zugelassen. Sie können die Sitzung aber via Live-Stream oder Live-Ticker auf Twitter (@GGRWetzikon) mitverfolgen.

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Rücktritt von Dominik Scheibler

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12. August 2020

Mit Schreiben vom 11. Juli 2020 hat Parlamentsmitglied Dominik Scheibler (EVP) seinen Rücktritt aus dem Parlament bekanntgegeben. Inzwischen hat der Bezirksrat die Entlassung genehmigt. Dominik Scheibler wurde kürzlich in die neu gebildete Umweltkommission gewählt, welche ihre Arbeit ab September 2020 aufnehmen wird, und tritt deshalb zu Gunsten dieser neuen Aufgabe von seinem Parlamentsmandat zurück.

Dominik Scheibler wurde am 22. April 2018 als Parlamentsmitglied gewählt. Er wird gemäss Beschluss des Bezirksrates per 1. September 2020 aus dem Parlament ausscheiden.

Gemäss § 108 Abs. 1 Gesetz über die politischen Rechte § 108. 1 erklärt nun der Stadtrat die erste Ersatzperson auf der GP-Wahlliste, welche der Wahl zustimmt, als gewählt. Diese Wahl wird in den nächsten Wochen erfolgen.


Rücktritt von Patrick Rüegg

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10. August 2020

Mit Schreiben vom 12. Juli 2020 hat Parlamentsmitglied Patrick Rüegg (AW) seinen Rücktritt aus dem Parlament bekanntgegeben. Inzwischen hat der Bezirksrat die Entlassung genehmigt. Patrick Rüegg tritt aus beruflichen und privaten Kapazitätsgründen zurück.

Patrick Rüegg wurde am 22. April 2018 als Parlamentsmitglied gewählt und war seit Beginn der Legislatur 2018–2022 Mitglied der Fachkommission I. Er wird gemäss Beschluss des Bezirksrates per 31. August 2020 aus dem Parlament ausscheiden.

Gemäss § 108 Abs. 1 Gesetz über die politischen Rechte § 108. 1 erklärt nun der Stadtrat die erste Ersatzperson auf der GP-Wahlliste, welche der Wahl zustimmt, als gewählt. Diese Wahl wird in den nächsten Wochen erfolgen.


Beantwortung der Anfrage zu Schutzräumen in Wetzikon

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21.07.2020

Die schriftliche Anfrage von Parlamentsmitglied Timotheus Bruderer (SVP) zu den Schutzräumen in Wetzikon wurde vom Stadtrat beantwortet. Für die ständigen 23'653 Wetziker Einwohnerinnen und Einwohner stehen in 984 vollwertigen Schutzräumen 31'080 Schutzplätze zur Verfügung.

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Abschluss der Vorberatung der Abrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie

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20.07.2020

Das Geschäft "Kreditabrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie" ist nun beschlussreif. Die Fachkommission I hat die Vorberatung abgeschlossen. Der FK I ist in der Abrechnung aufgefallen, dass die Planungskosten für die Einführung von Tempo 30 in der Schellerstrasse auch in diese Abrechnung integriert worden sind im Sinne einer pragmatischen Vorgehensweise. Sie nimmt ausserdem erfreut zur Kenntnis, dass die ergriffenen Massnahmen wirksam sind und stellt dem Parlament folgenden Antrag:

Genehmigung der Kreditabrechnung vom 12. Mai 2020 über die Umsetzung von Tempo 30 südlich der Bahnlinie Zürich – Wetzikon – Rapperswil mit Baukosten von 372'015.45 Franken beziehungswei-se 6'984.55 Franken Minderkosten.

In einer nächsten Sitzung befindet das Plenum über das Geschäft.

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Beantwortung der Anfrage zur Veröffentlichung der Beschlüsse der Sozialbehörde

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17.07.2020

Die schriftliche Anfrage von Parlamentsmitglied Barbara Spiess zur Veröffentlichung der Beschlüsse der Sozialbehörde wurde vom Stadtrat beantwortet. Er führt aus, dass die überwiegend grosse Mehrheit der Beschlüsse schützenswerte Personendaten enthält, welche nicht öffentlich gemacht werden dürfen. Die Sozialbehörde ist aber bereit, in Zukunft ihre Beschlüsse zu Sachgeschäften in geeigneter Form zu veröffentlichen. Das entsprechende Reglement wird zeitnah erarbeitet.

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Abrechnung zu Tempo 30 in Robenhausen beschlussreif

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16.07.2020

Die Fachkommission I hat die Vorberatung des Geschäfts "Kreditabrechnung Tempo 30 Robenhausen" abgeschlossen. Sie nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die ergriffenen Massnahmen wirksam und ausreichend sind und stellt dem Parlament folgenden Antrag:

Genehmigung der Kreditabrechnung vom 22. April 2020 über die Umsetzung vom Tempo 30 in Robenhausen mit Baukosten von 256'512 Franken beziehungsweise 65'488 Franken Minderkosten.

In einer nächsten Sitzung befindet das Plenum über das Geschäft.

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Ablehnung des Postulats zu Begegnungszonen

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15.07.2020

Der Stadtrat hat Stellung genommen zum Postulat von Barbara Spiess (SP) zu den Begegnungszonen. Er lehnt eine Überweisung ab, da er eine systematische Beurteilung von Nebenstrassen in allen Quartieren als unverhältnismässig und ressourcenintensiv erachtet. Er zieht das bisherige, projektbezogene Vorgehen einer systematischen Beurteilung vor. Das Parlament wird voraussichtlich in seiner nächsten Sitzung darüber befinden, ob das Postulat überwiesen wird.

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Abschluss der Vorberatung des Geschäftsberichts 2019

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14.07.2020

Die drei Kommissionen RPK (Federführung), FK I und FK II haben die Vorberatung des Geschäftsbericht 2019 abgeschlossen. Die Fachkommission I und II haben ihre Anmerkungen und Empfehlungen zum Antrag mit einem Mitbericht an die RPK übermittelt. Diese beantragt dem Parlament, den Geschäftsbericht 2019 zu genehmigen. Voraussichtlich in der nächsten Parlamentssitzung befasst sich das Plenum mit dem Bericht.

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Schriftliche Anfrage zum neuen Sozialhilfegesetz

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03.07.2020

Parlamentsmitglied Philipp Zopp (SVP) hat eine schriftliche Anfrage zum vom Kantonsrat revidierten Sozialhilfegesetz eingereicht. Der Kantonsrat hat darin das GPS-Tracking und unangemeldete Hausbesuche bei den Betroffenen aus der Vorlage entfernt. Philipp Zopp möchte nun vom Stadtrat wissen, ob der Stadtrat gedenken, dagegen das Gemeindereferendum zu ergreifen, so dass die Vorlage dem Zürcher Stimmvolk zum Entscheid unterbreitet werden kann. Der Stadtrat hat nun drei Monate Zeit zur Beantwortung.

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Kein gemeinnütziger Wohnraum im Morgental?

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02.07.2020

Der Stadtrat stellt Antrag zur Motion "Gemeinnütziger Wohnraum im Morgental" von Advije Delihasani (SP), mit welcher sie fodert, die beiden städtischen Parzellen im Morgental im Baurecht an gemeinnützigen Bauträger abzugeben zwecks Erstellung von gemeinnützigem Wohnraum. Er lehnt die Motion ab und führt aus, dass der Prozess der Grundstückentwicklung bereits weit fortgeschritten sei. Zudem möchte der Stadtrat erst eine politische Grundsatzdiskussion führen, bevor ein Einzelprojekt realisiert werden soll.

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Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 29. Juni 2020

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30.06.2020

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 29. Juni 2020 steht zur Verfügung.

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Antworten zur Anfrage betreffend Energieplan und Gasanschlüsse

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29.06.2020

Die schriftliche Anfrage betreffend Umsetzung des Energieplans bezüglich Gasanschlüsse von Esther Schlatter (GLP) wurde vom Stadtrat. Sie fragte u.a. danach, weshalb im Gebiet "Im Mettle" neben dem Ringschluss eine zusätzliche neue Gasleitung in die angrenzende Stichstrasse geplant wurde, obwohl die Vorgaben des Energieplanes dies faktisch ausschliessen würden. Der Stadtrat erklärt in seiner Antwort, dass bei einer Sanierung von Werkleitungen immer sämtliche Eigentümer im Einzugsgebiet über das Bauvorhaben sowie über die Möglichkeit zur Sanierung der eigenen Hausanschlüsse und/oder Anschluss an das Gasnetz informiert werden.

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Rücktritt von Benjamin Walder

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24.06.2020

Mit Ankündigung im Parlament und Schreiben vom 11. April 2020 hat Parlamentsmitglied Benjamin Walder (GP) seinen Rücktritt aus dem Parlament bekanntgegeben. Inzwischen hat der Bezirksrat die Entlassung genehmigt. Benjamin Walder tritt aus Kapazitätsgründen zurück, er ist auch Mitglied des Kantonsrats und absolviert ein Humanmedizin-Studium.

Benjamin Walder wurde am 22. April 2018 als Parlamentsmitglied gewählt und war seit Beginn der Legislatur 2018–2022 bis Januar 2020 Mitglied der Fachkommission II. Er wird dem Parlament noch bis 30. Juni 2020 erhalten bleiben.

Gemäss § 108 Abs. 1 Gesetz über die politischen Rechte § 108. 1 erklärt nun der Stadtrat die erste Ersatzperson auf der GP-Wahlliste, welche der Wahl zustimmt, als gewählt. Diese Wahl wird in den nächsten Wochen erfolgen.


Neuanlauf zur Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung

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23.06.2020

Nachdem im Frühling 2019 das Geschäft "19.06.01 Einführung flächendeckende Parkraumbewirtschaftung" vom Parlament zur Überarbeitung an den Stadtrat zurückgewiesen wurde, wurde anfangs Jahr eine Neuauflage vom Stadtrat vorgelegt. Die Fachkommission II hat nun die Vorberatung abgeschlossen und stellt folgende Anträge:

  • Bewilligung eines Objektkredits von brutto 444'000 Franken (davon 96'000 Franken für das Leitsystem und die Bewirtschaftung des Parkplatzes "P45 Bootssteg") für die Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung auf Basis transparenter Reglemente. Der Kredit erhöht oder vermindert sich entsprechend des Baupreisindexes zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlags (Preisbasis November 2018) und der Bauausführung.
  • Belastung der Ausgaben von 444'000 Franken im Konto INV00051 2511.5060 der Investitionsrechnung.

Das Geschäft wird in der kommenden Parlamentssitzung behandelt.

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2. Beantwortung der Interpellation zur Abschaffung der Sek C

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22.06.2020

Der Stadtrat hat die Interpellation von Timotheus Bruderer (SVP) zur Abschaffung der Sek C erneut beantwortet. Die erste Beantwortung wurde vom Parlament als unvollständig erachtet und der Stadtrat aufgefordert, weitere Antworten nachzureichen. Die zweite Beantwortung wird in der Parlamentssitzung vom 29. Juni 2020 thematisiert.

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Abschluss der Vorberatung der Jahresrechnung 2019

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19.06.2020

Die Rechnungsprüfungskommission (Federführung), die Fachkommission I und Fachkommission II haben die Vorberatung zur Jahresrechnung 2019 abgeschlossen. Die RPK stellt für alle drei Kommissionen folgenden Antrag:

Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und der Sonderrechnungen, inklusive der Globalbudgets
Sport + Freizeit, Alterswohnheim Am Wildbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland
sowie Heilpädagogische Schule Wetzikon.

Am 29. Juni 2020 wird das Parlament über die Rechnung befinden.

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Sitzungsunterlagen der Parlamentssitzung vom 29. Juni 2020

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18.06.2020

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 29. Juni 2020 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr in der Alten Turnhalle. Aufgrund der Corona-Pandemie sind Zuschauerinnen und Zuschauer nicht zugelassen. Sie können die Sitzung aber via Live-Stream oder Live-Ticker auf Twitter (@GGRWetzikon) mitverfolgen.

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Keine gemischte Arbeitsgruppe zum Massnahmepaket Corona

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17.06.2020

Das Postulat "20.03.04 Miteinbezug ParlamentarierInnen in Arbeitsgruppe «Massnahmenpaket Corona-Krise SR 2020/62»" von Martin Wunderli (GP) wurde vom Stadtrat bereits beantwortet. Er erläutert in seiner Stellungnahme ausführlich, welche Massnahmen der Stadtrat ergriffen. Er lehnt jedoch die Einrichtung einer ständigen Arbeitsgruppe unter Einbezug von Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus verschiedenen Gründen ab. Über die Überweisung befindet das Parlament in seiner nächsten Sitzung.

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Abschluss der Vorberatung Ausstieg GESA

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16.06.2020

Die Fachkommission II hat die Vorberatung des Geschäfts "20.06.05 Gemeinschaftsschiessanlage GESA Betzholz, Ausstieg aus dem Zweckverband" abgeschlossen und stellt folgende Anträge ans Parlament:

  1. Genehmigung der Kündigung der Mitgliedschaft beim Zweckverband GESA Betzholz per 31. Dezember 2021.
  2. Unterbreitung des Geschäfts zuhanden der Urnenabstimmung und Beauftragung des Stadtrats mit dem Vollzug.

Das Geschäft wird voraussichtlich in der Parlamentssitzung vom 29. Juni 2020 beraten.

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Parlamentssitzung nochmals in der Alten Turnhalle mit Livestream

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15.06.2020

Auch die Parlamentssitzung vom 29. Juni 2020 wird zur Vermeidung der Ausbreitung des Corona-Virus mit speziellen Massnahmen zum Schutz der Gesundheit der Sitzungsteilnehmenden durchgeführt. Sie findet aufgrund der begrenzten Platzverhältnisse wiederum nicht im Stadthaussaal sondern in der Alten Turnhalle statt. Zuschauerinnen und Zuschauer können leider nicht zugelassen werden. Sie können die Sitzung aber mittels Livestream mitverfolgen.

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Zwei Bauabrechnungen zu Tempo 30 in Vorberatung

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05.06.2020

Der Stadtrat hat dem Parlament zwei Abrechnungen zur Prüfung und Abnahme überwiesen. Sowohl "20.06.08 Kreditabrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie" wie auch "20.06.06 Kreditabrechnung Tempo 30 in Robenhausen" werden voraussichtlich von der Fachkommission I vorberaten.

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Zuweisung des Kredits Wasserrutschbahn Badi

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05.06.2020

Dem Parlament wurde das Geschäft "20.06.07 Kredit Neubau Wasserrutschbahn Badi Meierwiesen" zum Beschluss unterbreitet. Nun nimmt eine Kommission, voraussichtlich die Fachkommission II, die Vorberatung auf.

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Beantwortung der schriftlichen Anfrage zur BZO/Heimat- und Naturschutzinventar

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04.06.2020

Der Stadtrat hat die schriftliche Anfrage von Esther Kündig-Albrecht betreffend BZO Teilevision / Überarbeitung Heimat-Denkmalschutz und Naturschutz-Inventar beantwortet. Er führt in seiner Antwort detailliert aus, welche Aktualisierungen und Überarbeitungen vorgenommen wurden.

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Antrag zur Sanierung des Gaswerkareals

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03.06.2020

Der Stadtrat hat Stellung genommen zum Postulat "Sanierung Gaswerkareal Medikon (Teil Nord)" von Martin Wunderli. Er lehnt eine Schadstoffsanierung ohne konkretes Bauprojekt auf dem Grundstück Nord ab, da bei einem derartigen Vorgehen keine Synergien (analog zur aktuellen Sanierung im Bereich des Bauperimeters des neuen Werkhofs) erreicht werden können.

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Beantwortung der Anfrage zu Park and Ride-Angebot

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02.06.2020

Der Stadtrat hat die schriftliche Anfrage von Zeno Schärer zum "Park and Ride"-Angebot am Wetziker Bahnhof beantwortet. Gemäss Stadtrat sollen P+R-Anlagen vorzugsweise am Stadtrand, in der Nähe von Hauptverkehrsstrassen liegen und mit leistungsfähigen öffentlichen Verkehrsmitteln kombiniert werden.

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Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 25. Mai 2020

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26.05.2020

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 25. Mai 2020 steht zur Verfügung.

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Beantwortung der Anfrage zu einer Liegenschaft am Schlossbach/Bahnhofstr.

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20.05.2020

Parlamentsmitglied Martin Altwegg (SP) hat eine schriftliche Anfrage betreffend eine zum Verkauf stehende Liegenschaft am Schlossbach / Bahnhofstrasse 102/104 eingereicht. Er wollte wissen, ob die Stadt einen Kauf in Erwägung zieht. Der Stadtrat hat die Anfrage inzwischen beantwortet.

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Sitzungsunterlagen der Parlamentssitzung vom 25. Mai 2020

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14.05.2020

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 25. Mai 2020 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr in der Alten Turnhalle. Aufgrund der Corona-Pandemie sind Zuschauerinnen und Zuschauer nicht zugelassen. Sie können die Sitzung aber via Live-Stream oder Live-Ticker auf Twitter (@GGRWetzikon) mitverfolgen.

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Abschluss der Vorberatung des Kredits fürs Ferienheim Canetg

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13.05.2020

Die Rechnungsprüfungskommission hat die Vorberatung zu "Kredit Ferienheim Canetg, Sanierung Dach und Sanitäranlagen" abgeschlossen. Sie stellt dem Parlament folgenden Antrag:

Bewilligung eines Objektkredits von gesamthaft brutto 330'000 Franken für eine PV-Anlage Dach, die
Sanierung der Sanitäranlagen, die Anschaffung von neuen Betten inkl. Matratzen, den Ersatz von
Waschmaschine und Tumbler, den Ersatz von Lampen und das Montieren von Akustikplatten im
Speisesaal im Wetzikerhuus Canetg.

Nebst diesem Antrag beantragt eine Minderheit der RPK eine Reduktion des Objektskredit auf 285'000 Franken. Die Kredite unterscheiden sich hinsichtlich der Grösse der Photovoltaikanlage.

In der nächsten Parlamentssitzung befindet das Plenum über den Kredit.

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IFK-Wahlvorschläge fürs neue Amtsjahr

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13.05.2020

Das Amtsjahr 2019/2020 neigt sich dem Ende zu. Die IFK hat für die Besetzung für das Büro für das Amtsjahr 2020/2021 Wahlvorschläge verabschiedet:

Parlamentspräsidentin/-präsident: Brigitte Meier Hitz (SP)
1. Vizepräsidentin/-präsident: Urs Bürgin (FDP)
2. Vizepräsidentin/-präsident: Stefan Burch (EVP)
1. Stimmenzählerin/-zähler: Bigi Obrist (AW)
2. Stimmenzählerin/-zähler: Margrith Wahrbichler (FLW)
3. Stimmenzählerin/-zähler: Christine Walter Walder (GP)
Weiteres Büro-Mitglied: Philipp Zopp (SVP)

Da Brigitte Meier Hitz (SP) voraussichtlich das Parlamentspräsidium übernimmt, tritt sie als Mitglied der Fachkommission II zurück. Die IFK schlägt als Nachfolgerin Barbara Spiess (SP) vor.

Alle Wahlen werden voraussichtlich in der Parlamentssitzung vom 25. Mai 2020 durchgeführt.

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Anfrage zu Schutzräumen in Wetzikon

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12.05.2020

Parlamentsmitglied Timotheus Bruderer (SVP) hat eine Anfrage zu Schutzräumen in Wetzikon eingereicht. Ihn interessiert Anzahl, Zuteilung und Verfügbarkeit. Der Stadtrat hat nun drei Monate Zeit für die Beantwortung.

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Beginn der Vorberatung des Austritts aus dem Zweckverband Schiessanlage GESA

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11.05.2020

Dem Parlament wurde von Stadtrat das Geschäft "20.06.05 Gemeinschaftsschiessanlage GESA Betzholz, Ausstieg aus dem Zweckverband" überwiesen. Die Fachkommission II nimmt sich der Vorberatung an. Der Stadtrat beantragt die Kündigung der Mitgliedschaft beim Zweckverband GESA Betzholz.

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Beginn der Vorberatung des Geschäftsberichts 2019

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08.05.2020

Der Stadtrat hat den Geschäftsbericht 2019 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die drei Kommissionen RPK (Federführung), FK I und FK II beginnen nun mit der Vorberatung und stellen dem Parlament Antrag. Dieses ist zuständig für die Abnahme des Geschäftsbericht.

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Anfrage zum Energieplan und Gasanschlüssen

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07.05.2020

Esther Schlatter (GLP) hat eine schriftliche Anfrage betreffend Umsetzung des Energieplans bezüglich Gasanschlüsse eingereicht. Sie fragt u.a., weshalb im Gebiet "Im Mettle" neben dem Ringschluss eine zusätzliche neue Gasleitung in die angrenzende Stichstrasse geplant wurde, obwohl die Vorgaben des Energieplanes dies faktisch ausschliessen würden. Der Stadtrat hat nun drei Monate Zeit, die Anfrage schriftlich zu beantworten.

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FK I-Gegenvorschlag zur Fernwärme-Initiative

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06.05.2020

Die Fachkommission I hat die Vorberatung der Volksinitiative "Fernwärme-Initiative!" abgeschlossen. Nebst der Initiative hat sie sich mit einem Gegenvorschlag der Energiekommission sowie eines Vorschlags des Stadtrats auseinandergesetzt. Diesen Optionen stellt sie einen eigenen Gegenvorschlag gegenüber. Sie beantragt dem Parlament nun Folgendes:

  1. Feststellung der Gültigkeit der Volksinitiative "Fernwärme-Initiative!" vom 17. April 2018.
  2. Abgabe einer Abstimmungsempfehlung zur Ablehnung der Volksinitiative "Fernwärme-Initiative!"
    vom 17. April 2018.
  3. Erlass des nachfolgenden Gegenvorschlags zur Volksinitiative "Fernwärme-Initiative!".
  4. Beauftragung des Stadtrats, die Vorlagen der Urnenabstimmung zu unterbreiten.

Das Geschäft wird nun in einer nächsten Sitzung vom Parlament beraten und anschliessend den Stimmberechtigten zur Abstimmung unterbreitet.

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Parlamentssitzung in der Alten Turnhalle mit Livestream

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04.05.2020

Nachdem die Parlamentssitzung vom 6. April 2020 wegen der Ausbreitung des Corona-Virus nicht stattfinden konnte, wird die nächste Sitzung vom 25. Mai 2020 mit speziellen Massnahmen zum Schutz der Gesundheit der Sitzungsteilnehmenden durchgeführt. Sie findet aufgrund der begrenzten Platzverhältnisse nicht im Stadthaussaal sondern in der Alten Turnhalle statt. Zuschauerinnen und Zuschauer können leider nicht zugelassen werden. Sie können die Sitzung aber mittels Livestream mitverfolgen.

Auch Parlamentssitzungen unterliegen dem bundesrätlichen Veranstaltungsverbot. Der Regierungsrat kann aber Ausnahmebewilligungen auf Gesuch hin sprechen, wenn bestimmte Bedingungen eingehalten werden. Das Parlament Wetzikon hat für seine Sitzungen eine Ausnahmebewilligung erhalten.

Weiter zur Ansage der Sitzung.


Anfrage zur Veröffentlichung der Beschlüsse der Sozialbehörde

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30.04.2020

Parlamentsmitglied Barbara Spiess fragt mittels einer schriftlichen Anfrage beim Stadtrat nach, weshalb die Beschlüsse der Sozialbehörde, soweit dafür keine Ausschlussgründe vorliegen, nicht veröffentlicht werden. Der Stadtrat hat nun drei Monate Zeit für die Beantwortung.

Weiter zum Vorstoss.


Antrag auf Fristerstreckung bezüglich Postulat Ruftaxis

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23.04.2020

Für die Prüfung und Berichterstattung zum überwiesenen Postulat "Einführung eines Rufbusses (Ruftaxis) in Wetzikon" von Esther Kündig-Albrecht (GP) beantragt der Stadtrat eine Fristerstreckung von 6 Monaten. Er argumentiert, dass die Überarbeitung des Buskonzepts erst vor kurzen abgeschlossen werden konnte und die Erarbeitung von fundierten Vorschlägen für ein Rufbuskonzept erst jetzt zweckmässig angegangen werden kann.

Über die Fristerstreckung wird in der nächsten Parlamentssitzung befunden.

Weiter zum Antrag.


Keine Überarbeitung der Strategie Strassennetz

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01.04.2020

Mit Antrag vom 27. März 2020 lehnt der Stadtrat eine allfällige Überweisung des Postulats "Überarbeitung Strategie Strassennetz Wetzikon" von Dominik Scheibler (EVP) ab. Er räumt ein, dass mit den Ergebnissen aus dem Projekt "Strategie Strassennetz" einige für Wetzikon wichtige Fragen offengeblieben sind. Die Bearbeitung dieser Pendenzen werde er zeitnah an die Hand nehmen. Eine generelle Überarbeitung der Strategie Strassennetz hält er aber nicht für angezeigt.

In der nächsten Parlamentssitzung wird über die Überweisung befunden.

Weiter zum Antrag.


Ablehnung der Verkehrsberuhigung auf der Spitalstrasse

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31.03.2020

Der Stadtrat nimmt Stellung zum Postulat "Tempo 30 auf der Spitalstrasse zwischen Schneggen- und Rapperswilerstrasse" von Dominik Scheibler (EVP): Er stellt Antrag auf Ablehnung resp. Nicht-Überweisung. Er hält den südlichen Teil der Spitalstrasse zwar für eine Verkehrsberuhigung geeignet, möchte die Verkehrsentwicklung in Wetzikon aber auf das weitere Wachstum abstimmen und damit die Entlastung des Zentrums zukunftsorientiert forcieren zu können. Deshalb müsse die vorgesehene Verkehrsberuhigung entlang der Spitalstrasse vorerst zurückgestellt werden.

Weiter zum Antrag.


Antrag auf Entgegenahme des Postulats zu Baumpflanzungen

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30.03.2020

Der Stadtrat nimmt Stellung zum Postulat "Baumpflanzungen für Wetzikon" von Stefan Burch (EVP) und beantragt Überweisung. Er ist bereit, konzeptionelle Vorgaben und darauf gestützt gezielt wirkungsorientierte Massnahmen auszuarbeiten. Dabei erscheint dem Stadtrat nicht primär die Anzahl der pro Jahr neu gepflanzten Bäume, sondern vor allem deren biologisch-ökologischer Wert ein entscheidendes Kriterium.

Ob das Postulat überwiesen wird, wird in der nächsten Parlamentssitzung entschieden.

Weiter zum Antrag.


Eingang der Jahresrechnung 2019

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27.03.2020

Die Jahresrechnung 2019 liegt vor und wird nun von der Rechnungsprüfungskommission, der Fachkommission I und der Fachkommission II vorberaten. FK I und FK II teilen ihre Prüfergebnisse der federführenden RPK per Mitbericht mit. Voraussichtlich wird die Rechnung am 29. Juni 2020 dem Plenum unterbreitet.

Weiter zum Geschäft.


Absage der Parlamentssitzung vom 6. April 2020

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24.03.2020

Die Parlamentssitzung vom 6. April 2020 wird wegen der Ausbreitung des Corona-Virus und der damit verbundenen Empfehlungen und Vorgaben abgesagt.

Und auch die Kommissionssitzungen von nächster Woche werden ausgesetzt.

Weiter zu den städtischen Informationen zum Corona-Virus.


Antragstellung zur Gesamtsanierung Friedhof und zur Bauabrechnung Schulhaus Feld

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23.03.2020

Die Rechnungsprüfungskommission hat die Vorberatung des Geschäfts "19.06.28 Bauabrechnung Erweiterungsneubau Schulanlage Feld" abgeschlossen und stellt dem Parlament folgenden Antrag:

Genehmigung der Bauabrechnung Erweiterungsneubau Schulanlage Feld mit Baukosten von
14'998'678.80 Franken.

Die Fachkommission II unterbreitet nach Abschluss ihrer Vorberatung folgenden Antrag zum Geschäft "19.06.25 Projektierungskredit Gesamtsanierung Friedhof Wetzikon":

Genehmigung eines Projektierungskredits bis und mit Baubewilligung von 480'000 Franken (inkl.
MWST) für die Gesamtsanierung des Friedhofs Wetzikon.

Die beiden Geschäfte werden für die nächste Parlamentssitzung traktandiert.

Weiter zu den Geschäften.


Aussetzung der Kommissionssitzungen wegen Corona

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17.03.2020

Die Parlaments- und Kommissionsleitung haben auf Anraten der Stadt entschieden, die Kommissions-, IFK- und Büro-Sitzungen dieser und nächster Woche wegen der Ausbreitung des Corona-Virus auszusetzen. Ob in den Wochen darauf der Parlamentsbetrieb wieder aufgenommen wird, wird nächste Woche entschieden.

Weiter zu städtischen Informationen zum Corona-Virus.


Neue Anfrage zur BZO und Heimat-/Naturschutz

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13.03.2020

Esther Kündig-Albrecht (GP) hat eine schriftliche Anfrage zur anstehenden Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO) und der Überprüfung der Inventare des Heimat-Denkmalschutzes und des Naturschutzes eingereicht. Der Stadtrat hat nun drei Monate Zeit, die Fragen zu beantworten.

Weiter zur Anfrage.


Neuanlauf zur Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung

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12.03.2020

Nachdem im Frühling 2019 das Geschäft "19.06.01 Einführung flächendeckende Parkraumbewirtschaftung" vom Parlament zur Überarbeitung an den Stadtrat zurückgewiesen wurde, liegt nun eine Neuauflage vor. Die Fachkommission II wird sich wiederum der Vorberatung annehmen.

Weiter zum Geschäft.


Schriftliche Anfrage zu Park and Ride am Bahnhof eingereicht

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11.03.2020

Parlamentsmitglied Zeno Schärer (SVP) hat eine schriftliche Anfrage zum "Park and Ride"-Angebot am Bahnhof eingereicht. Er fragt den Stadtrat, ob er dabei an die Bedürfnisse der Pendlerinnen und Pendler gedacht hat. Der Stadtrat hat nun 3 Monate Zeit zur Beantwortung.

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Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 9. März 2020

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10.03.2020

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 9. März 2020 steht zur Verfügung.

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Fragen der Fragestunde vom 9. März 2020

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06.03.2020

In der Parlamentssitzung vom 9. März 2020 findet eine Fragestunde statt. Die Fragen werden von den Parlamentsmitglieder einige Tage vor der Sitzung schriftlich eingereicht. Es wurden 23 Fragen u.a. zu Themen aus den Bereichen Umwelt, Tiefbau, Verkehr, Raumplanung, Stadtentwicklung, Kommunikation, Bildung etc. gestellt. Der Stadtrat wird die Fragen in der Parlamentssitzung mündlich beantworten.

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Sitzungsunterlagen der Parlamentssitzung vom 9. März 2020

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27.02.2020

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 9. März 2020 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr im Stadthaussaal und ist öffentlich. Zuschauerinnen und Zuschauer sind willkommen. Es wird eine Fragestunde durchgeführt.

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Beginn der Vorberatung des Kredit Ferienheim Canetg

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26.02.2020

Das Büro hat das Geschäft "Kredit Ferienhaus Canetg, Sanierung Dach und Sanitäranlagen" der Rechnungsprüfungskommission zugewiesen. Diese nimmt nun die Vorberatung des Geschäfts auf.

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Eingang einer Anfrage zu einer Liegenschaft am Schlossbach/Bahnhofstr.

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19.02.2020

Parlamentsmitglied Martin Altwegg (SP) hat eine schriftliche Anfrage betreffend eine zum Verkauf stehende Liegenschaft am Schlossbach / Bahnhofstrasse 102/104 eingereicht. Er möchte wissen, ob die Stadt einen Kauf in Erwägung zieht. Der Stadtrat hat nun 3 Monate Zeit, die Anfrage schriftlich zu beantworten.

Weiter zur Anfrage.


Beantwortung der Interpellation zur Abschaffung der Sek C

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11.02.2020

Der Stadtrat hat die Interpellation von Timotheus Bruderer (SVP) zur Abschaffung der Sek C beantwortet. Er führt aus, wer in solche Entscheide wie einbezogen wird und wie sich die heutige Situation ohne Sek C zeigt. Die Beantwortung wird voraussichtlich in der Parlamentssitzung vom 9. März 2020 thematisiert.

Weiter zur Beantwortung.


Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 27. Januar 2020

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28.01.2020

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 27. Januar 2020 steht zur Verfügung.

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Sitzungsunterlagen der Parlamentssitzung vom 27. Januar 2020

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16.01.2020

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 27. Januar 2020 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr im Stadthaussaal und ist öffentlich. Zuschauerinnen und Zuschauer sind willkommen. Es wird mit einer Doppelsitzung gerechnet.

Weiter zu den Sitzungsunterlagen.


Unterstützung der FK II für die Spitalfusion

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15.01.2020

Die Fachkommission II hat die Vorberatung des Geschäfts "19.06.23 Fusion Trägerschaften Spitäler Uster und Wetzikon" trotz Zeitdrucks termingerecht abgeschlossen. Sie beantragt dem Parlament Folgendes:

  • Abgabe einer zustimmenden Abstimmungsempfehlung zur Fusion der Trägerschaften der Spitäler
    Wetzikon und Uster zur gemeinnützigen "Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG",
    das heisst zur Auflösung des bestehenden Interkommunalen Vertrags betreffend GZO AG von 2009
    und dem Beitritt zum neuen Interkommunalen Vertrag A (Fusion).
  • Beauftragung des Stadtrats, die Vorlage der Urnenabstimmung zu unterbreiten.

Am 27. Januar 2020 befindet das Parlament über die Vorlage.

Weiter zum Kommissionsantrag.


Abschluss diverse Geschäfte durch RPK

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14.01.2020

Die Rechnungsprüfungskommission hat die Vorberatung diverser Geschäft abgeschlossen. Sie stellt dem Parlament folgende Anträge:

19.06.22 Baukredit Umbau Schulanlage Robenhausen
Genehmigung eines Objektkredits von 360'000 Franken inkl. 7,7 % MWST für den Einbau eines neuen Kindergartens (Schulhausstrasse 37) und vier Gruppenräumen in den Dachgeschossen (Schulhausstrasse 37 und 41).

19.06.27 Aufhebung Projektierungskredit Gesamtsanierung Schulhaus Walenbach
Aufhebung des am 24. April 2017 durch das Parlament genehmigten "Projektierungskredits Gesamtsanierung Schulhaus A/Turnhalle/Singsaal Walenbach".

19.06.18 Erwerb Grundstück Tannenrain

Mehrheitsantrag: Zustimmung zum Kauf des Grundstücks Kataster Nr. 8968 (Tannenrain) vom Kanton Zürich für 7'100'000 Franken.

Minderheitsantrag: Ablehnung des Kaufs des Grundstücks Kataster Nr. 8968 (Tannenrain) vom Kanton Zürich für 7'100'000 Franken.

19.06.24 Finanz- und Aufgabenplan 2019–2023
Kenntnisnahme des Finanz- und Aufgabenplans 2019–2023.

Die Geschäfte werden voraussichtlich am 27. Januar 2020 im Parlament beraten.

Weiter zu den Anträgen (BK SH Robenhausen, PK SH Walenbach, Erwerb Tannenrain, FAP).


Antragstellung zu Finanzierung VDZO

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08.01.2020

Die Fachkommission hat die Beratung des Geschäfts "19.06.21 VDZO Finanzierung 2020–2023" abgeschlossen und stellt folgenden Antrag:

Genehmigung eines Kredits von 305'000 Franken zur Finanzierung des Betriebsbeitrags an die regionalen Fachstellen des Vereins für Prävention und Drogenfragen Zürcher Oberland für die Jahre 2020 bis 2023.

Das Parlament wird voraussichtlich am 27. Januar 2020 über den Kredit befinden.

Weiter zum Kommissionsantrag.


Abschluss der Baumkreditabrechnung

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07.01.2020

Die Rechnungsprüfungskommission hat die Vorberatung des Geschäfts "19.06.16 Abrechnung Baumkredit 2009–2018" abgeschlossen. Sie stellt dem Parlament folgenden Antrag:

  • Genehmigung der Kreditabrechnung für die Pflanzung von Bäumen zur Aufwertung von Siedlungsgebiet und Landschaft für die Jahre 2009 bis 2018 mit Gesamtkosten von 694'036.95 Franken bei Minderkosten von 105'963.05 Franken.
  • Kenntnisnahme des Abschlussberichts und der abschliessenden Empfehlungen.

Das Parlament wird voraussichtlich am 27. Januar 2020 über das Geschäft befinden.

Weiter zum Kommissionsantrag.


Neues Parlamentsmitglied Simon Kubli

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06.01.2020

Das Parlament darf heute offiziell ein neues Mitglied in seiner Mitte begrüssen: Simon Kubli (FDP) tritt heute die Nachfolge des zurückgetretenen Pierangelo Campopiano (FDP) an. Er wurde am 18. Dezember 2019 vom Stadtrat basierend auf den Wahlergebnissen vom 22. April 2018 für gewählt erklärt. Simon Kubli wird sich am 27. Januar 2020 erstmals an einer Parlamentssitzung beteiligen.

Weiter zum Portrait.


alte Turnhalle

Video-Livestream zur Parlamentssitzung vom 31. August 2020

Parlamentsnews

01.10.2020

Audioprotokoll der Parlamentssitzung
vom 28. September 2020 online

zum Audioprotokoll

24.09.2020

Fragen für Fragestunde vom
28. September 2020 online.

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17.09.2020

Fachkommission II unterstützt Kredit für
eine Wasserrutschbahn in der Badi
Meierwiesen.

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17.09.2020

...und Robin Schwitter

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