Parlamentsnews
Auf Wiedersehen und vielen Dank
01.07.2022
Gestern bestritten Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht, Stadträtin Susanne Sieber und Stadtrat Marco Martino ihren letzten Tag im Amt. Am vergangenen Montag wurde sie vom Parlament verabschiedet. An dieser Stelle sei ihnen nochmals sehr herzlich gedankt für ihren grossen Einsatz für die Stadt und die sehr gute Zusammenarbeit mit dem Parlament. Sie haben u.a. die letzten acht Jahre Parlamentsarbeit sehr stark mitgeprägt. Vielen Dank!
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Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 27. Juni 2022
28.06.2022
Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 27. Juni 2022 steht zur Verfügung.
Die Sitzung wird am 11. Juli 2022 fortgesetzt.
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Bericht zum Postulat zu Mandatsvergeben liegt vor
27.06.2022
Der Stadtrat legt den Bericht zum überwiesenen Postulat von Gerhard Schwabe (GLP) (übernommen von Esther Schlatter) betreffend "Vergabe von Mandaten nur bis Ende Amtszeit" vor. Im Postulat wurde ein Regelwerk zur Vergabe von Mandaten durch den Stadtrat gefordert. Der Stadtrat führt im Bericht aus, dass nur wenige Delegationen bestehen, welche ehemalige Behördenmitglieder oder Mitarbeitende wahrnehmen, und Handlungsbedarf sieht er nach wie vor nur bei den Public Corporate Governance-Richtlinien.
Das Parlament befindet in einer nächsten Parlamentssitzung darüber, ob das Postulat abgeschrieben werden soll oder ob ein Ergänzungsbericht notwendig ist.
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Sitzungsunterlagen der Parlamentssitzung vom 27. Juni (und evtl. 11. Juli) 2022
16.06.2022
Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 27. Juni und allenfalls 11. Juli 2022 stehen zur Verfügung. Die Sitzung findet im Saal des Stadthauses statt. Zuschauerinnen und Zuschauer sind auf der Tribüne herzlich willkommen. Am Ende der Sitzung wird bekannt gegeben, ob die Reserve-Sitzung vom 11. Juli 2022 durchgeführt wird.
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Bericht zu Postulat "Häusliche Gewalt" liegt vor.
13.06.2022
Der Stadtrat legt den Bericht zum überwiesenen Postulat "Häusliche Gewalt" von Brigitte Meier Hitz (SP) vor. Er führt darin aus, dass er weiterhin auf einen Betriebsbeitrag zugunsten des Frauenhauses Zürcher Oberland und einen Investitionsbeitrag für ein Schutzhaus für Männer verzichten und bei der Kostengutsprache in Einzelfällen bleiben möchte.
Der Bericht wird in einer nächsten Parlamentssitzung behandelt.
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FK II unterstützt Tagesschul-Pilotprojekt
10.06.2022
Die Fachkommission II hat die Vorberatung des Geschäfts "22.06.04 Kredit Einführung einer Tagesschule an der Schule Guldisloo (Pilotprojekt)" abgeschlossen und stellt Antrag ans Parlament. Sie unterstützt den Antrag des Stadtrats vollumfänglich und beantragt dem Parlament, einen Kredit von 1'033'036 Franken für die Einführung einer Tagesschule an der Schule Guldisloo für eine Pilotphase von vier Jahren zu genehmigen. Die FK II legt dem Stadtrat aber nahe, das Pilotprojekt auch mit weniger Anmeldungen als erwartet zu starten und mehr Fachpersonal einzuplanen. Ausserdem sollte beim Kindergarten das Tagesschulkonzept umgesetzt werden.
Das Geschäft wird in einer nächsten Parlamentssitzung beraten.
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Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 23. Mai 2022
24.05.2022
Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 23. Mai 2022 steht zur Verfügung.
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