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Parlamentsnews

Rücktritt von Parlamentsmitglied Bigi Obrist

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23.01.2023

Parlamentsmitglied Bigi Obrist hat ihren Rücktritt aus dem Parlament per 15. Februar 2023 eingereicht. Sie war seit Gründung des Parlaments 2014 mit dabei. Von 2014 bis 2018 engagierte sie sich in der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission und 2018 bis 2022 übernahm sie verschiedene Funktionen in der Geschäftsleitung des Parlaments. Am 30. Januar 2023 wird Bigi Obrist ihre letzte Parlamentssitzung bestreiten. Es sei ihr schon heute vielmals gedankt für ihr grosses Engagement für das Parlament, die Wetziker Politik und die Stadt, verbunden mit den besten Wünschen für die Zukunft.

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Sitzungsunterlagen der Parlamentssitzung vom 30. Januar 2023

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19.01.2023

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 30. Januar 2023 stehen zur Verfügung. Die Sitzung findet im Saal des Stadthauses statt. Zuschauerinnen und Zuschauer sind auf der Tribüne herzlich willkommen.

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FK I befürwortet Fernwärme-Projekte

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17.01.2023

Die Fachkommission I (FK I) hat die Vorberatung der Geschäfte "22.06.16 Transformation Wärmeversorgung, Umsetzung Gegenvorschlag Fernwärme-Initiative" und "22.06.07 Baukredit Wärmeverbund ab Abwasserreinigungsanlage" abgeschlossen und stellt Antrag ans Parlament. Wie auch der Stadtrat befürwortet sie eine Vereinigung der beiden Geschäfte und somit die Genehmigung eines Kredits für beide Projekte (Fernwärme ab KEZO und ab ARA). Die FK I beantragt anders als der Stadtrat, dass das Parlament über den Geschäftsbericht und die Eigentümerstrategie der zu gründenden AG befinden solle. Die Anträge lauten wie folgt (Zusammenfassung):

  1. Vereinigung der Parlamentsgeschäfte 22.06.16 und 22.06.07.
  2. Eintreten auf die Vorlage.
  3. Genehmigung eines Rahmenkredits in der Höhe von 80 Mio. Franken.
  4. Ermächtigung des Stadtrats, den Rahmenkredit in einzelne Objektkredite aufzuteilen.
  5. Beauftragung des Stadtrats, zusammen mit der Energie 360° AG eine Aktiengesellschaft zu gründen.
  6. Übertragung der Kompetenz an das Parlament, die Grundlage zur Ausgliederung der Versorgung mit Fernwärme aus KEZO und ARA zu erlassen.
  7. Beauftragung des Stadtrats, dem Parlament die Grundlage zur Ausgliederung vorzulegen, welche vorsieht, dass das Parlament den Geschäftsbericht der AG zur Kenntnis nimmt und die Eigentümerstrategie genehmigt.
  8. Belastung der Ausgaben in entsprechenden Konti der Investitionsrechnung.
  9. Belastung der nicht verrechenbaren aufgelaufenen Kosten in den entsprechenden Konti der Investitionsrechnung und Erfolgsrechnung.
  10. Beauftragung des Stadtrats, die Vorlage den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu unterbreiten.

Das Parlament wird voraussichtlich in der kommenden Parlamentssitzung über das Geschäft befinden. Bei Annahme wird es den Stimmberechtigten zur Abstimmung unterbreitet.

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FK II beantragt Verlängerung der LV Museum

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20.12.2022

Die Fachkommission II hat de Vorberatung des Geschäfts "22.06.19 Museumsverein – Verlängerung Leistungsvereinbarung" abgeschlossen und stellt folgenden Antrag ans Parlament:

  1. Genehmigung der einjährigen Verlängerung der aktuellen unveränderten Leistungsvereinbarung 2021/2022 mit dem Museumsverein für das Jahr 2023.
  2. Genehmigung der vertraglichen Leistungserbringung für das Jahr 2023 über einen Betrag von 175'000 Franken.
  3. Belastung der Ausgaben im Konto 2203.3636.01 "Beiträge an Museumsverein Wetzikon".

Das Geschäft wird in einer nächsten Parlamentssitzung beraten.

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Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 12. Dezember 2022

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15.12.2022

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 12. Dezember 2022 steht zur Verfügung.

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Diverse Budgetanträge eingereicht

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09.12.2022

Am kommenden Montag findet die Beratung des Budgets 2023 im Parlament statt. Nebst dem Stadtrat haben die diverse Fraktionen und Parlamentsmitglieder Änderungsanträge eingereicht. So wird es am kommenden Montag um den Teuerungsausgleich, Kulturbeiträge, die Herberge Meierwiesen, den Livestream des Parlaments, das Ferienheim Canetg, Inklusion in der Schule, eine Veranstaltung des Parlaments und den Steuerfuss gehen.

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Parlamentsanlass 2022 – Impressionen

Parlamentsnews

23.01.2023

Rücktritt von Parlamentsmitglied Bigi Obrist per Mitte Februar.

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19.01.2023

Unterlagen für nächste Parlamentssitzung verfügbar.

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17.01.2023

FK I befürwortet Rahmenkredit Fernwärme.

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20.12.2022

FK II beantragt Verlängerung LV Museum.

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