Parlamentsnews
Sitzungsunterlagen der Parlamentssitzung vom 27. Januar 2020
16.01.2020
Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 27. Januar 2020 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr im Stadthaussaal und ist öffentlich. Zuschauerinnen und Zuschauer sind willkommen. Es wird mit einer Doppelsitzung gerechnet.
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Unterstützung der FK II für die Spitalfusion
15.01.2020
Die Fachkommission II hat die Vorberatung des Geschäfts "19.06.23 Fusion Trägerschaften Spitäler Uster und Wetzikon" trotz Zeitdrucks termingerecht abgeschlossen. Sie beantragt dem Parlament Folgendes:
- Abgabe einer zustimmenden Abstimmungsempfehlung zur Fusion der Trägerschaften der Spitäler
Wetzikon und Uster zur gemeinnützigen "Gesundheitsversorgung Glattal und Zürcher Oberland AG",
das heisst zur Auflösung des bestehenden Interkommunalen Vertrags betreffend GZO AG von 2009
und dem Beitritt zum neuen Interkommunalen Vertrag A (Fusion). - Beauftragung des Stadtrats, die Vorlage der Urnenabstimmung zu unterbreiten.
Am 27. Januar 2020 befindet das Parlament über die Vorlage.
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Abschluss diverse Geschäfte durch RPK
14.01.2020
Die Rechnungsprüfungskommission hat die Vorberatung diverser Geschäft abgeschlossen. Sie stellt dem Parlament folgende Anträge:
19.06.27 Aufhebung Projektierungskredit Gesamtsanierung Schulhaus Walenbach
19.06.18 Erwerb Grundstück Tannenrain
Mehrheitsantrag: Zustimmung zum Kauf des Grundstücks Kataster Nr. 8968 (Tannenrain) vom Kanton Zürich für 7'100'000 Franken.
Minderheitsantrag: Ablehnung des Kaufs des Grundstücks Kataster Nr. 8968 (Tannenrain) vom Kanton Zürich für 7'100'000 Franken.
19.06.24 Finanz- und Aufgabenplan 2019–2023
Kenntnisnahme des Finanz- und Aufgabenplans 2019–2023.
Die Geschäfte werden voraussichtlich am 27. Januar 2020 im Parlament beraten.
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Antragstellung zu Finanzierung VDZO
08.01.2020
Die Fachkommission hat die Beratung des Geschäfts "19.06.21 VDZO Finanzierung 2020–2023" abgeschlossen und stellt folgenden Antrag:
Genehmigung eines Kredits von 305'000 Franken zur Finanzierung des Betriebsbeitrags an die regionalen Fachstellen des Vereins für Prävention und Drogenfragen Zürcher Oberland für die Jahre 2020 bis 2023.
Das Parlament wird voraussichtlich am 27. Januar 2020 über den Kredit befinden.
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Abschluss der Baumkreditabrechnung
07.01.2020
Die Rechnungsprüfungskommission hat die Vorberatung des Geschäfts "19.06.16 Abrechnung Baumkredit 2009–2018" abgeschlossen. Sie stellt dem Parlament folgenden Antrag:
- Genehmigung der Kreditabrechnung für die Pflanzung von Bäumen zur Aufwertung von Siedlungsgebiet und Landschaft für die Jahre 2009 bis 2018 mit Gesamtkosten von 694'036.95 Franken bei Minderkosten von 105'963.05 Franken.
- Kenntnisnahme des Abschlussberichts und der abschliessenden Empfehlungen.
Das Parlament wird voraussichtlich am 27. Januar 2020 über das Geschäft befinden.
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Neues Parlamentsmitglied Simon Kubli
06.01.2020
Das Parlament darf heute offiziell ein neues Mitglied in seiner Mitte begrüssen: Simon Kubli (FDP) tritt heute die Nachfolge des zurückgetretenen Pierangelo Campopiano (FDP) an. Er wurde am 18. Dezember 2019 vom Stadtrat basierend auf den Wahlergebnissen vom 22. April 2018 für gewählt erklärt. Simon Kubli wird sich am 27. Januar 2020 erstmals an einer Parlamentssitzung beteiligen.
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