Parlamentsnews
Einreichung einer schriftlichen Anfrage zu Neophyten
19.07.2019
Elmar Weilenmann (BDP) hat eine schriftliche Anfrage zur Bekämpfung von Neophyten, insb. des einjährigen Berufskrauts, eingereicht. Gemäss seinen Ausführungen verdrängt das Kraut einheimische Pflanzen und muss deshalb bekämpft werden. Elmar Weilenmann fordert, dass die Bekämpfung intensiviert wird.
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Rückzug der Motion "Berufliche Vorsorge – Eintrittsschwelle senken"
18.07.2019
Brigitte Meier Hitz (SP) zieht ihre Motion zur Senkung der Eintrittsschwelle in die Berufliche Vorsorge zurück. Die Motionärin freut sich darüber, dass der Stadtrat in seiner Sitzung vom 10. Juli 2019 beschlossen hat, die Option "Senkung der Eintrittsschwelle auf 14'220 Franken" bei der Personalvorsorge des Kantons Zürich BVK per 1. Januar 2020 abzuschliessen. Wie bei der Begründung in der Parlamentssitzung vom 27. Mai 2019 in Aussicht gestellt, zieht sie deshalb die Motion zurück.
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17.07.2019
Dem Parlament wurde fünf neue Geschäfte zur Beratung zugewiesen. Erstmals ist auch eine Volksinitiative darunter. Die folgenden Kommissionen starten nun mit der Vorberatung:
- FK I: 19.06.12 Modernisierung Kanalisations-Sonderbauwerk Scheller
- FK I: 19.06.13 Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse
- FK II: 19.06.14 Unterstützungsbeitrag Familien im Zentrum
- FK II: 19.06.15 Kantonales Integrationsprogramm KIP 2
- FK I: 19.08.01 Volksinitiative "Fernwärme-Initiative!"
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Kommissionsanträge zu KEZO-Statuten und Motion Lenz
16.07.2019
Die Fachkommission I hat die Vorberatung der Totalrevision der KEZO-Statuten abgeschlossen und stellt dem Parlament folgenden Antrag:
Abgabe einer Abstimmungsempfehlung zur Annahme der Totalrevision der Statuten des Zweckver-bands Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO)
Auch beschlussreif ist das Geschäft "16.05.2 17-1 Motion Lenz Anpassung Public Governance Energiepolitik". Die Kommission beantragt Folgendes:
- Genehmigung der Teilrevision der Gemeindeordnung (Änderung der Artikel 4, 18, 19, 21, 32, 33, 36a [neu], 37, 44, 45 und 50) gemäss Synopse der Fachkommission I.
- Abschreibung der Motion "16.05.2 17-1 Anpassung der Public Governance der Energiepolitik und der Aufsicht über die Stadtwerke" von Stefan Lenz (FDP).
- Beauftragung des Stadtrates, die Vorlage der Urnenabstimmung zu unterbreiten.
Die Geschäfte werden voraussichtlich am 2. September 2019 im Parlament beraten.
Antrag auf Zustimmung zur Grenzanpassung
15.07.2019
Die Rechnungsprüfungskommission folgt dem Antrag des Stadtrates und des Gemeinderates Hinwil und beantragt dem Parlament Folgendes:
- Die Anpassung der Gemeindegrenze zwischen Hinwil und Wetzikon im Zusammenhang mit dem Neubau der Busspur auf der Rapperswilerstrasse wird genehmigt.
- Mit der Interpretation des Amtes für Raumentwicklung, dass es sich um eine Grenzbereinigung und nicht um eine Grenzänderung handelt und diese daher keiner Genehmigung durch den Regierungsrat bedarf, erklärt sich die Stadt Wetzikon einverstanden.
Das Geschäft wird voraussichtlich am 2. September 2019 im Parlament behandelt.
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27.06.2019
Die Fachkommission I nimmt sich der Vorberatung des Rahmenkredites betreffend Förderung von Energieeffizienz und erneuerbarer Energien an. Mit dem neuen Förderreglement sollen für Private insbesondere bei der energetischen Sanierung von Gebäuden und dem Ersatz von fossiler mit erneuerbarer Wärmebereitstellung Anreize gesetzt werden.
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