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Parlamentsnews

Neues Fraktionspräsidium der FDP-Fraktion

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17.04.2019

Der bisherige und langjährige FDP-Fraktionspräsident Stephan Weber ist als Gemeinderat zurückgetreten. Seine Nachfolgerin als Fraktionspräsident und damit Mitglied der Interfraktionellen Konferenz ist Sandra Elliscasis-Fasani.

Weiter zur Zusammensetzung der IFK


Audioprotokoll der Parlamentssitzung vom 15. April 2019

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16.04.2019

Das Audioprotokoll der Sitzung vom 15. April 2019 ist verfügbar.

Weiter zum Audioprotokoll


Fragen für Fragestunde

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11.04.2019

Die Fragen für die Fragestunde vom kommenden Montag wurden von Parlamentarierinnen und Parlamentariern eingereicht. Der Stadtrat bereitet die Antworten auf die Sitzung hin vor.

Weiter zu den Fragen


Überweisung des Geschäftsberichtes und eines Baukredites

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10.04.2019

Dem Parlament wurden der Geschäftsbericht 2018 und der Baukredit Neubau Doppelkindergarten Bühl zur Beratung und Beschlussfassung überwiesen.

Der Geschäftsbericht wird von der Rechnungsprüfungskommission als federführende Kommission, der Fachkommission I und Fachkommission II vorberaten.

Der Baukredit wird von der Rechnungsprüfungskommission als federführende Kommission und der Fachkommission II vorberaten.

Weiter zu den Unterlagen zu den Geschäften.


RPK und FK II stellen Anträge ans Parlament zum Werkhof und zur Parkraumbewirtschaftung

08.04.2019

Die Rechnungsprüfungskommission schliesst die Vorberatung des Geschäfts "18.06.07 Baukredit Neubau Werkhofgebäude" ab. Sie beantragt dem Parlament Folgendes:

  1. Eintreten auf die Vorlage.
  2. Genehmigung eines Objektkredites von 17'750'000 Franken inkl. MWST (Preisbasis April 2018) für den Neubau eines Werkhofgebäudes mit Erstellung einer Photovoltaikanlage (mit einer Leistung von 100 kWp).
  3. Belastung der Investitionsrechnung wie folgt: Konto INV00027-6542-5040.00 (Neubau Werkhof Unterhaltsdienst) 7'376'000 Franken und Konto INV00129-7080-5040.00 (Neubau Werkhof Stadtwerke) 10'374'000 Franken
  4. Übertragung des Grundstückes Katasternummer 8291 (Teil Süd) mit 5'753 m2 zum Buchwert von 970'000 Franken vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen.
  5. Beauftragung des Stadtrates, den Kredit der Urnenabstimmung zu unterbreiten.

Weiter zum Kommissionsantrag.

Die Fachkommission II schliesst die Vorberatung des Geschäfts "19.06.01 Einführung flächendeckende Parkraumbewirtschaftung" ab. Sie beantragt dem Parlament Folgendes:

  1. Eintreten auf die Vorlage.
  2. Rückweisung der Vorlage an den Stadtrat zur Überarbeitung gemäss Begründung.

Weiter zum Kommissionsantrag.


Unterlagen für Parlamentssitzung vom 15. April 2019

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04.04.2019

Die Sitzungsunterlagen für die Parlamentssitzung vom 15. April 2019 sind nun verfügbar. Die Übersicht über die Fragen für die Fragestunde wird nächste Woche aufgeschaltet.

Weiter zu den Sitzungsunterlagen.


Überweisung der Jahresrechnung 2018 und zweier Beantwortungen

25.03.2019

Der Stadtrat hat dem Parlament die Jahresrechnung 2018 sowie zwei Beantwortungen von Vorstössen zur Beratung zugewiesen. RPK, FK I und FK II werden die Rechnung nun prüfen und dem Parlament Antrag stellen.

Die Beantwortung des Postulates "Digitalisierung – IT beherrschen aber nicht besitzen" von Stefan Lenz (FDP) wird voraussichtlich in der nächsten Parlamentssitzung behandelt.

Die schriftliche Anfrage zur Bepflanzung der stadteigenen Grundstücke mit Bäumen und Hecken von Bigi Obrist (AW) ist mit der Beantwortung erledigt.

Weiter zur Jahresrechnung.
Weiter zu den Beantwortungen.


Einreichung von schriftlichen Anfragen durch GP-Fraktion

21.03.2019

Esther Kündig-Albrecht (GP) und Benjamin Walder (GP) haben je eine schriftliche Anfrage zu folgenden Themen eingereicht:

  • mangelnde Pflichterfüllung der "Arbeitsgruppe Natur"
  • Erdgas

Weiter zu den Vorstössen.


Vorberatung der Bauabrechnung Kronensaal

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18.03.2019

Das Büro des Grossen Gemeinderates hat der Rechnungsprüfungskommission das Geschäft "19.06.02 Bauabrechnung Kronensaal, Sanierung und Instandsetzung" zugewiesen. Diese startet nun mit der Vorberatung und wird dem Parlament einen Antrag stellen.

Weiter zu den Unterlagen zum Geschäft.


Videoaufnahme der externen Parlamentssitzung

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14.03.2019

wetzikon.TV hat die externe Parlamentssitzung vom 11. März 2019 in der KZO-Aula gefilmt. Das Video ist nun in voller Länge abrufbar.

Zum Video


FK I-Antrag zur Bauabrechnung Rapperswilerstrasse

13.03.2019

Die Fachkommission I stellt dem Grossen Gemeinderat folgende Anträge zur Bauabrechnung Rapperswilerstrasse:

  1. Eintreten auf die Vorlage.
  2. Genehmigung der Bauabrechnung für die Sanierung und Gestaltung der Rapperswilerstrasse im Abschnitt Spitalstrasse bis Grüningerstrasse sowie den Ersatz und den Neubau von Werkleitungen mit Gesamtkosten von 3'547'155.00 Franken.
  3. Bewilligung eines Zusatzkredites für die Mehrkosten von 807'155.00 Franken bzw. 29,5 %.

Zum Antrag mit Begründung.


Audioprotokoll der Sitzung vom 11. März 2019

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12.03.2019

Das Audioprotokoll der gestrigen Parlamentssitzung ist nun verfügbar.


Beantwortung von Vorstössen

13.02.2019

Der Stadtrat hat dem Parlament die folgenden Vorstösse beantwortet respektive Stellung dazu genommen: Motion Verkauf Ferienheim Canetg, Interpellation Bade-, Boots- und Wassersportinfrastruktur Pfäffikersee, Interpellation Lichtverschmutzung in Wetzikon, Motion Natürliche Schattenspender gegen die Sommerhitze, Interpellation Westtangente, Verzögerung der Abklärungen, Schriftliche Anfrage Deponie Tägernau Gossau sowie Interpellation Jugendkredit.

Beantwortungen


Ansage zur externen Parlamentssitzung

30.01.2019

Mit einer Videoansage machen der Parlamentspräsident und Schülerinnen der Kantonsschule Zürcher Oberland (KZO) auf den bevorstehenden Anlass vom 11. März 2019 vor Ort aufmerksam.

Videoansage Externe Parlamentssitzung

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Das Wetziker Parlament wird 5 Jahre alt!

Am 27. Mai 2019 findet die Jubiläumssitzung statt.

Zum Rückblick auf 5 Jahre Parlament

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17.04.2019

Sandra Elliscasis-Fasani übernimmt FDP-Fraktionspräsidium.

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16.04.2019

Das Audioprotokoll ist aufgeschaltet.

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11.04.2019

Die Fragen für die Fragestunde wurden eingereicht.

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10.04.2019

Dem Parlament wird der Geschäftsbericht 2018 und ein Baukredit zur Beratung überwiesen.

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