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Parlamentsnews

Beantwortung der Anfrage zu Schutzräumen in Wetzikon

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21.07.2020

Die schriftliche Anfrage von Parlamentsmitglied Timotheus Bruderer (SVP) zu den Schutzräumen in Wetzikon wurde vom Stadtrat beantwortet. Für die ständigen 23'653 Wetziker Einwohnerinnen und Einwohner stehen in 984 vollwertigen Schutzräumen 31'080 Schutzplätze zur Verfügung.

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Abschluss der Vorberatung der Abrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie

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20.07.2020

Das Geschäft "Kreditabrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie" ist nun beschlussreif. Die Fachkommission I hat die Vorberatung abgeschlossen. Der FK I ist in der Abrechnung aufgefallen, dass die Planungskosten für die Einführung von Tempo 30 in der Schellerstrasse auch in diese Abrechnung integriert worden sind im Sinne einer pragmatischen Vorgehensweise. Sie nimmt ausserdem erfreut zur Kenntnis, dass die ergriffenen Massnahmen wirksam sind und stellt dem Parlament folgenden Antrag:

Genehmigung der Kreditabrechnung vom 12. Mai 2020 über die Umsetzung von Tempo 30 südlich der Bahnlinie Zürich – Wetzikon – Rapperswil mit Baukosten von 372'015.45 Franken beziehungswei-se 6'984.55 Franken Minderkosten.

In einer nächsten Sitzung befindet das Plenum über das Geschäft.

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Beantwortung der Anfrage zur Veröffentlichung der Beschlüsse der Sozialbehörde

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17.07.2020

Die schriftliche Anfrage von Parlamentsmitglied Barbara Spiess zur Veröffentlichung der Beschlüsse der Sozialbehörde wurde vom Stadtrat beantwortet. Er führt aus, dass die überwiegend grosse Mehrheit der Beschlüsse schützenswerte Personendaten enthält, welche nicht öffentlich gemacht werden dürfen. Die Sozialbehörde ist aber bereit, in Zukunft ihre Beschlüsse zu Sachgeschäften in geeigneter Form zu veröffentlichen. Das entsprechende Reglement wird zeitnah erarbeitet.

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Abrechnung zu Tempo 30 in Robenhausen beschlussreif

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16.07.2020

Die Fachkommission I hat die Vorberatung des Geschäfts "Kreditabrechnung Tempo 30 Robenhausen" abgeschlossen. Sie nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die ergriffenen Massnahmen wirksam und ausreichend sind und stellt dem Parlament folgenden Antrag:

Genehmigung der Kreditabrechnung vom 22. April 2020 über die Umsetzung vom Tempo 30 in Robenhausen mit Baukosten von 256'512 Franken beziehungsweise 65'488 Franken Minderkosten.

In einer nächsten Sitzung befindet das Plenum über das Geschäft.

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Ablehnung des Postulats zu Begegnungszonen

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15.07.2020

Der Stadtrat hat Stellung genommen zum Postulat von Barbara Spiess (SP) zu den Begegnungszonen. Er lehnt eine Überweisung ab, da er eine systematische Beurteilung von Nebenstrassen in allen Quartieren als unverhältnismässig und ressourcenintensiv erachtet. Er zieht das bisherige, projektbezogene Vorgehen einer systematischen Beurteilung vor. Das Parlament wird voraussichtlich in seiner nächsten Sitzung darüber befinden, ob das Postulat überwiesen wird.

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Abschluss der Vorberatung des Geschäftsberichts 2019

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14.07.2020

Die drei Kommissionen RPK (Federführung), FK I und FK II haben die Vorberatung des Geschäftsbericht 2019 abgeschlossen. Die Fachkommission I und II haben ihre Anmerkungen und Empfehlungen zum Antrag mit einem Mitbericht an die RPK übermittelt. Diese beantragt dem Parlament, den Geschäftsbericht 2019 zu genehmigen. Voraussichtlich in der nächsten Parlamentssitzung befasst sich das Plenum mit dem Bericht.

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Video-Livestream zur Parlamentssitzung vom 29. Juni 2020

Parlamentsnews

21.07.2020

Anfrage zu Schutzräumen beantwortet.

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20.07.2020

Vorberatung zur Kreditabrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie abgeschlossen.

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17.07.2020

Veröffentlichung von Beschlüssen der Sozialbehörde in Aussicht gestellt.

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16.07.2020

Kreditabrechnung Tempo 30 Robenhausen genehmigungsfähig.

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