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5 Jahre Parlament

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Das Wetziker Parlament feiert am 27. Mai 2019 sein fünfjähriges Bestehen. Wir nehmen dieses Jubiläum zum Anlass, um auf die kurze, aber bewegte Geschichte des "Grossen Gemeinderates" zurückzublicken.

Wetzikon und sein Parlament – eine vermeintlich unendliche Geschichte. Nicht weniger als sieben Mal lehnte die Wetziker Stimmbevölkerung die Einführung eines Gemeindeparlamentes ab. Im achten Anlauf verfingen dann die Argumente der Befürworter: Für eine Stadt von damals knapp 24’000 Einwohnerinnen und Einwohnern sei es nicht mehr zeitgemäss, Gemeindeversammlungen in der Dorfkirche mit wenigen hundert Teilnehmenden abzuhalten.

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Stand für einzelne Vereine und Gruppierungen besonders viel auf dem Spiel, mobilisierten sie möglichst viel Unterstützung und konnten damit die Mehrheitsverhältnisse zu ihren Gunsten beeinflussen. Am 23. September 2012 hiessen 57.56 % der Stimmenden die Einführung des Gemeindeparlaments gut. Nach der Abstimmung begannen hinter den Kulissen des Stadthauses die umfangreichen Vorbereitungsarbeiten. Diese mündeten in die ersten Parlamentswahlen vom 30. März 2014, an denen sich 30.82 % der Wahlberechtigten beteiligten. Diese Wahlbeteiligung löste zwar nicht gerade Begeisterung aus, aber im Vergleich zur Gemeindeversammlung war nun ein vielfach grösserer Anteil der Bevölkerung in der Wetziker Politik vertreten.

An der konstituierenden Sitzung vom 12. Mai 2014 trat das neu gewählte Parlament zum ersten Mal zusammen. Über 30 Jahre nach seiner Errichtung konnte der Saal des Stadthauses nun erstmals seiner ursprünglichen Bestimmung dienen. Zahlreiche Zuschauer verfolgten das Geschehen von der Empore des Saals und über eine Live-Übertragung aus dem nahegelegenen Kronensaal.

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Erste Präsidiumswahl (2014)

Zu den Ehrengästen zählte auch Regierungsrat Martin Graf. Er gratulierte Wetzikon zur ersten Gründung eines kommunalen Parlaments im Kanton Zürich seit 1974 und wünschte den neugewählten Parlamentarierinnen und Parlamentariern alles Gute für ihre Zusammenarbeit in dieser "Zwangsgemeinschaft von Nicht-Gleichgesinnten".

Nach diesem feierlichen Gründungsakt nahm das Parlament seine Arbeit auf. Der Stadtrat legte den beiden Kommissionen die ersten Geschäfte zur Vorberatung vor, und die Parlamentsmitglieder und Fraktionen richteten die ersten Vorstösse an Stadtrat und Verwaltung.

Fakten und Zahlen (Stand 9. Mai 2019)

Eingereichte Vorstösse 126
Beantwortete Vorstösse 119
Überwiesene Postulate 21
Überwiesene Motionen 3
Behandelte Geschäfte 82
Anzahl Parlamentsmitglieder 52
Anzahl Stadtratsmitglieder 13
Anzahl durchgeführte Parlamentssitzungen 47
Anzahl durchgeführte Kommissionssitzungen 147

 

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Parlamentsausflug 2015

Wie verschiedene Beobachter bemerkten, war die Zusammenarbeit zwischen Parlament und Stadtrat zu Beginn von einem gewissen gegenseitigen Misstrauen geprägt. Beide Seiten beschritten Neuland und mussten zuerst lernen, an einem Strick zu ziehen. Für den Stadtrat bedeutet dies, das Parlament frühzeitig und transparent in die politischen Entscheidungen einzubinden. Stadtrat und Verwaltung mussten ausserdem in viel grösserem Umfang Rechenschaft über ihr Handeln ablegen.

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Präsidiumswahl 2016

Allerdings mussten auch die Parlamentsmitglieder lernen, dass beim Einsatz der parlamentarischen Instrumente auch etwas Zurückhaltung angemessen ist. Das Parlament ist auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Stadtrat angewiesen, und muss ihm dafür ein bestimmtes Grundvertrauen entgegenbringen. Heute besteht ein breiter Konsens, dass das Parlament die Wetziker Politik positiv verändert hat. Auch die damaligen Gegner zählen sich mittlerweile zu den Befürwortern des Parlaments.

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Präsidiumswahl 2017

Mit dem Parlament hat der Stadtrat einen Gegenspieler erhalten, die bedeutenderen Geschäfte werden von einem zweiten politischen Gremium detailliert geprüft und kritisch hinterfragt. Stadtrat und Verwaltung haben so einen Anreiz, ihre Geschäfte so sorgfältig wie möglich auszuarbeiten. Aber auch die breite Diskussion der Vorlagen in Kommissionen und Parlament steigert die Qualität, da die Parlamentsmitglieder ihre Perspektiven und ihr Fachwissen einbringen können. Zudem unterliegt das Handeln von Stadtrat und Verwaltung einer politischen Aufsicht durch das Parlament. So sorgt das Parlament für eine breitere Gewaltenteilung und grössere Transparenz in der Wetziker Politik.

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Präsidiumswahl 2018

Um seine Aufgaben bestmöglich erfüllen zu können, hat das Wetziker Parlament in seiner kurzen Geschichte schon mehrfach seine Organisation und seine Prozesse in eigener Regie angepasst und optimiert. Das beste Beispiel dafür ist die Reform der Parlamentskommissionen. Diese ermöglicht es den einzelnen Parlamentsmitgliedern, in ihrer Kommissionsarbeit fachliche Schwerpunkte zu setzen und ihr Expertenwissen einzubringen. Aber auch der Stadtrat hat im Parlament verlässliche Ansprechpartner für die verschiedenen Ressorts erhalten.

Einen bedeutenden Meilenstein stellen die ersten Gesamterneuerungswahlen vom 22. April 2018 dar. 25 wiedergewählte und 11 neue Parlamentsmitglieder lenken seitdem die Geschicke der Stadt Wetzikon. Mit Beginn der neuen Legislatur nahmen auch die neu geschaffenen Parlamentskommissionen, die Rechnungsprüfungskommission und die Fachkommissionen I und II, ihre Arbeit auf.

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Externe Parlamentssitzung (2019)

 

Ein Jahr später, fünf Jahre nach der Gründung, kann eine positive Bilanz gezogen werden. Das Parlament hat die politische Landschaft in Wetzikon grundlegend und zum besseren verändert. Es herrscht eine neue politische Kultur der öffentlichen Diskussionen und der Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Parlament, und die politische Arbeit hat eine deutlich höhere Qualität. Das Parlament ist aus der Wetziker Politik nicht mehr wegzudenken.

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Parlamentsglocke

Externe Parlamentssitzung (2019)

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