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Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat informiert über die behandelten Geschäfte
Bild eines Megaphones


Der Gemeinderat tagt alle zwei Wochen, ausser in den Schulferien. Hier finden Sie die Berichte über die behandelten Geschäfte. In einem Newsletter werden die wichtigsten Geschäfte kurz zusammengefasst, ein Medienbericht widmet sich meist einem Thema vertieft.

Für weiteregehende Informationen steht Ihnen die Abteilung Präsidiales + Leitung gerne zur Verfügung.

 
 

aktuelleste Medienberichte

Aktuellste Medienmitteilungen des Gemeinderates
 

 
Medieninfo aus dem Stadthaus — PDF document, 69Kb
15. April 2014 Bauarbeiten an der Hittnauer- und Wetzikerstrasse
 

Bauarbeiten an der Hittnauer- und Wetzikerstrasse

(kut.) Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2013 sind die neuen Buslinien Pfäffikon–Auslikon–Wetzikon und Isikon–Hittnau–Wetzikon in Betrieb. Mit dem Einbau der Deckbeläge bei den Haltestellen "Auslikon, Schulhausstrasse" und "Kempten, Summerau" werden die Tiefbauarbeiten abgeschlossen.

Koordiniert mit diesen Bauvorhaben führen die Gemeinde Wetzikon Deckbelagserneuerungsarbeiten an der Hittnauerstrasse und die Gemeinde Hittnau Unterhaltsarbeiten an der Wetzikerstrasse, unter- und oberhalb der Hofhalden, durch.

Während der Belagsarbeiten sind die Hittnauerstrasse in Wetzikon – ab der Adetswilerstrasse –  und die Wetzikerstrasse in Hittnau – ab der gleichnamigen Adetswilerstrasse – vom Dienstag, 22. April bis Samstag, 26. April für den Durchgangsverkehr gesperrt. Bei guter Witterung werden die Arbeiten in Auslikon und in der Hofhalden ebenfalls in diesem Zeitraum ausgeführt. Der Busbetrieb bleibt aufrecht.

Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, sich an die entsprechenden Verkehrsanordnungen zu halten. Bauleitung und Unternehmung werden sich bemühen, die Behinderungen so gering als möglich zu halten und sie danken allen Betroffenen für ihr Verständnis.

 

 

 
Medienmitteilung Gemeinderat — PDF document, 78Kb
10. April 2014 Bau- und Zonenordnung zu Handen Parlament verabschiedet
 

Bau- und Zonenordnung zu Handen Parlament verabschiedet

(kut.) Nachdem die Bau- und Zonenordnung (BZO) durch den Gemeinderat teilrevidiert und im Herbst 2013 öffentlich aufgelegt wurde, sind rund 188 Einwendungen aus der Bevölkerung eingegangen. In der Zwischenzeit sind die Einwendungen behandelt und teilweise in eine Überarbeitung der BZO eingeflossen. Da es nicht mehr möglich ist, die Revision noch der Gemeindeversammlung vorzulegen, hat der Gemeinderat die Vorlage zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Unterlagen liegen ab 11. April 2014 im Stadthaus zur Einsicht auf und stehen auch auf der Website zur Verfügung.

Grundlagen und Ablauf der Teilrevision Nutzungsplanung
Die Wetziker Gemeindeversammlung hat am 13. November 2012 und 17. Dezember 2012 die kommunale Richtplanung festgesetzt. Dieses behördenverbindliche Planungsinstrument bildete neben übergeordneten Rahmenbedingungen denn auch die Basis für die Teilrevision der Nutzungsplanung. Unmittelbar nach Vorliegen der zwischenzeitlich durch den Kanton genehmigten Richtplanung hat sich eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung an die Arbeit gemacht. Zu den schliesslich erarbeiteten Unterlagen für die Teilrevision der Nutzungsplanung fand in der Zeit vom 13. September 2013 bis 30. Novem-ber 2013 eine öffentliche Auflage statt. Die interessierte Bevölkerung wurde anlässlich einer öffentlichen Veranstaltung in der alten Turnhalle am 30. September 2013 eingehend über die geplante Revision orientiert. Mit der Nutzungsplanung werden die relevanten Themen grundeigentümerverbindlich festgelegt.

Behandlung der Einwendungen
Innert der Auflagefrist sind 188 Stellungnahmen mit Änderungsbegehren eingegangen. Diese sind sorgfältig geprüft worden und in einem über 100 Seiten umfassenden Bericht kommentiert. Dabei war es mehrheitlich nicht möglich, die vorgebrachten Einwendungen zu berücksichtigen. Dies vor allem aufgrund von ungleichen und sich widersprechenden Anträgen, was sich insbesondere in den Stellungnahmen zur revidierten Verordnung über Fahrzeugabstellplätze zeigte.

Inhaltliche Änderungen
Gegenüber der seinerzeitigen öffentlichen Auflage mussten mangels rechtlicher Grundlagen einige Anpassungen in der Bau- und Zonenordnung vorgenommen werden. Die wesentlichsten Änderungen betreffen die folgenden Punkte: Vorerst keine Gestaltungsplanpflicht für das Gebiet Schönau, um zu vermeiden, dass die Nutzungsplanung Ziele vorgibt, die mit dem teilweise noch offenen Konzept gemäss Initiative Roland Leu im Widerspruch stehen könnten, d. h. der Auftrag der Gemeindeversammlung wird in einem separaten Verfahren behandelt; keine Ges-taltungsplanpflicht "Meierwiesen", dafür Festlegung einer neuen Erholungszone mit spezifischen Vorschriften anstelle der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen; Verzicht auf die Quartiererhaltungszone Strandbadstrasse mangels genügender Eignung; sinnvolle Änderungen von Zonierungen an der Talstrasse (WG2.9 in OeB), Schneggenstrasse (OeB in W1.6), Tödistrasse (W1.6 in ZA) und Guyer-Zeller-Strasse (G in ZA). Sämtliche Änderungen sind im "Erläuternder Bericht gemäss Art. 47 RPV" ausführlich dargestellt und kommentiert.

Teilrevision Nutzungsplanung zuhanden Parlament verabschiedet
An seiner letzten Sitzung vom 2. April 2014 hat der Gemeinderat die revidierte Nutzungspla-nung verabschiedet. Aus zeitlichen Gründen war es nicht mehr möglich, dieses Geschäft noch der Gemeindeversammlung vorzulegen. Deshalb geht die Vorlage zur abschliessenden Beratung und Festsetzung an das Parlament, wo die Kommission für Raumplanung und Landgeschäfte die Vorberatung durchführen wird.

Die revidierte Nutzungsplanung strebt gemäss Vorgabe im Richtplan das Ziel an, Wetzikon nicht quantitativ, sondern qualitativ wachsen zu lassen. Statt einer Erweiterung der Wohnzonen für Wohnzwecke sollen vermehrt Verdichtungspotenziale beansprucht werden. Die Kapazität der heutigen Bauzonen liegt bei zirka 26'300 Einwohnern. Der Gemeinderat geht mit der vorliegenden Revision davon aus, dass die Bauzonenkapazität mit den inneren Verdichtungsmöglichkeiten und einem gegenüber heute schwächeren Bevölkerungswachstum für weitere 10 bis 15 Jahre ausreichen wird.

Rechtliche Auswirkungen der Teilrevision
Aufgrund der sogenannten negativen Vorwirkung gemäss § 234 des Zürcher Planungs- und Baugesetzes (PBG) muss die teilrevidierte, aber noch nicht definitiv festgesetzte und noch nicht rechtskräftige BZO von den Bewilligungsbehörden unter Umständen ab sofort angewendet werden. Laufende und neue Bauvorhaben dürften demnach nur noch bewilligt werden, wenn sie neben dem geltenden Recht auch den im Entwurf der teilrevidierten BZO enthaltenen neuen Vorschriften entsprechen. Bauwilligen wird eine rechtzeitige Kontaktnahme mit der Abteilung Bau empfohlen.

Möglichkeit zur Einsichtnahme
Ab dem 11. April 2014 liegen sämtliche Unterlagen der Teilrevision Nutzungsplanung im Stadthaus, Abteilung Bau, zur Einsicht  auf. Sie stehen aber auch auf der Wetziker Homepage unter http://www.wetzikon.ch/Verwaltung/Bau/downloads zur Ansicht und zum Download zur Verfügung.

 
 
Medieninfo aus dem Stadthaus — PDF document, 70Kb
9. April 2014 Bauarbeiten Ringwilerstrasse
 

Bauarbeiten Ringwilerstrasse

(kut.) Anfangs nächste Woche beginnen an der Ringwilerstrasse bis Ende November dauernde Bauarbeiten. In enger Koordination zwischen den Stadtwerken und der Abteilung Bau werden die Strasse saniert, Werkleitungen ersetzt und erneuert sowie die Beleuchtung und die Entwässerung angepasst.
 
Die Ringwilerstrasse im Abschnitt Hinwiler- bis Hochrütistrasse ist insbesondere bezüglich Strasse und Werkleitungen sanierungsbedürftig. Auf Basis eines bereits in den Jahren 2012 und 2013 ausgearbeiteten Betriebs- und Gestaltungskonzeptes hat der Gemeinderat die Tiefbauarbeiten in einem offenen Submissionsverfahren an die Oberholzer AG, Bubikon vergeben. Für das gesamte Projekt wurde ein Kredit von 1,25 Mio. Franken als gebundene Ausgabe bewilligt.

Am Montag, 14. April 2014 beginnen die Bauarbeiten. Diese werden in vier Etappen ausgeführt und dauern voraussichtlich bis Ende November. Erst im nächsten Jahr wird der Einbau des Deckbelags erfolgen.

Während der Bauzeit bleibt die Ringwilerstrasse im Abschnitt Hinwiler- bis Hochrütistrasse für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Zufahrt für die Anwohner und Anwohnerinnen ist mit gewissen Einschränkungen gewährleistet. Die Umleitungen sind signalisiert. Da ab zirka Mitte Mai auch seitens des Kantons Bauarbeiten an der Tösstalstrasse mit einer Einbahnregelung stattfinden, können in berechtigten Fällen für einzelne Personen Fahrbewilligungen für die Hochrüti- und Ringwilerstrasse ausgestellt werden. Entsprechende Anträge sind der Abteilung Sicherheit zur Prüfung einzureichen.

Die am Bau beteiligte Unternehmung wird sich bemühen, die Behinderungen so gering als möglich zu halten. Gemeinderat und Werkkommission danken allen Betroffenen für ihr Verständnis.

 

 

 

aktueller Newsletter

Der Gemeinderat informiert in Kurzform über die behandelten Geschäfte der letzten Sitzung
 

 
Newsletter 6/2014 — PDF document, 164Kb
Newsletter vom 4. April 2014
 

Newsletter 6/2014

Jugendkommission und Jugendkonferenz erhalten klarere Strukturen
Auf Basis des Jugendkonzeptes 2011+ ist eine nachhaltige und langfristige Jugendpolitik in Wetzikon sichergestellt worden. Nun hat der Gemeinderat der Bildung einer Jugendkommission mit 9 Mitgliedern (inkl. zwei Jugendlichen) und einer Jugendkonferenz zugestimmt. Die Jugendkommission berät künftig den Stadtrat in jugendpolitischen Belangen, gibt Impulse und fördert Projekte. Sie tagt in der Regel vier bis sechs Mal im Jahr. Die Jugendkonferenz setzt sich aus Vertretungen der Organisationen und Institutionen im Jugendbereich zusammen und tagt ein bis zwei Mal im Jahr. Sie fördert insbesondere den Austausch von Informationen, Kenntnissen und Erfahrungen und gibt Inputs an die Jugendkommission.

Kredit für Kanalisations-Sanierungen, Etappe 2014
Für die Sanierung von Kanalisationsleitungen, Etappe 2014, hat der Gemeinderat einen Kredit von Fr. 300'000.-- bewilligt. Dank diesen einfacheren Sanierungsmassnahmen an verschiedenen Kanälen können kostspielige Grosssanierungen verzögert oder gar vermieden werden.

Bauabrechnungen mit unterschiedlichen Ergebnissen
Für folgende Bauprojekte hat der Gemeinderat die Abrechnungen genehmigt:

–    Ersatz von Strom-, Erdgas- und Wasserleitungen Spitalstrasse Süd/Bühlstrasse,
      Gesamtkosten von Fr. 609'163.39 und Kreditunterschreitung von Fr. 5'836.61 (1 %)
–    Sanierung von Kanalisationsanlagen, Etappe 2013, Gesamtkosten von Fr. 193'905.05
      und Kreditunterschreitung von Fr. 91'094.95 (31,9 %) Aufgrund einer eingeladenen
      Submission konnte die Robotersanierung um Fr. 50'000.-- günstiger vergeben werden.
      Die Schachtabdichtungen mussten aus terminlichen Gründen auf das Jahr 2014
      verschoben werden (siehe Kredit oben).
–    Sanierung Grundwasserfassung Bussental, Bäretswil, Gesamtkosten von Fr. 311'741.94
      und Kreditüberschreitung von Fr. 116'771.94 (59,9 %). Zusätzliche, während der
      Bauzeit aufgetauchte Sanie-rungen, teurere Grabarbeiten und zu tief veranschlagte
      Gebäudesanierungen sind für diese deutliche Kreditüberschreitung verantwortlich.
–    Ersatz von Wasser-, Erdgas- und Stromleitungen an der Schönenwerdstrasse,
      Gesamtkosten von Fr. 1'288'137.73 und Kreditunterschreitung von Fr. 105'862.27
      (7,6 %)
–    Ersatz von Wasser- und Stromversorgungsanlagen und Neubau Erdgasleitung in der
      östlichen Binzstrasse, Gesamtkosten von Fr. 344'533.13 und Kreditunterschreitung von
      Fr. 125'466.87 (26,7 %). Die Minderkosten sind insbesondere auf deutlich tiefere
      Tiefbaukosten infolge des Submissionsverfahrens zurückzuführen.

 
Newsletter 5/2014 — PDF document, 96Kb
Newsletter vom 24. März 2014
 

Newsletter 5/2014

Jahresrechnung 2013 mit Defizit
Die Rechnung 2013 der Politischen Gemeinde schliesst bei einem Umsatz von 171,3 Mio. Franken mit einem Defizit von 1,8 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Defizit von 0,7 Mio. Franken. Das höhere Defizit ist auf weiterhin steigende Kosten für die Pflegefinanzierung, Zusatzleistungen zur AHV/IV und Heimplatzierungen zurückzuführen. Die geplanten Investitionen wurden fast vollumfänglich realisiert.

Letzte Gemeindeversammlung mit zwei Geschäften
Der letzten Gemeindeversammlung in der Geschichte von Wetzikon vom 17. Juni 2014 werden zwei Geschäfte der Politischen Gemeinde unterbreitet: Die Jahresrechnung 2013 und die Bauabrechnung Stadtbibliothek. Nach der Gemeindeversammlung wird in einem festlichen Akt der Übergang von der heutigen Gemeindeorganisation hin zum Parlamentsbetrieb gefeiert.

Leistungsvereinbarung mit dem Spitex-Verein überarbeitet
In Zusammenarbeit mit dem Spitex-Verein Wetzikon-Seegräben und der Gemeinde Seegräben wurde die seit dem Jahr 2008 gültige Leistungsvereinbarung mit dem Spitex-Verein überarbeitet. Insbesondere sind neue Ziele definiert worden, welche die Aufgaben von Spitex und Stadt präziser beschreiben. Zudem präzisierte man die Aussagen zur Qualität, zum Berichtswesen, zur Kontrolle und zur Finanzierung. Die Kündigungsfrist des Vertrages beträgt neu 12 Monate. Der Gemeinderat hat von der neuen Leistungsvereinbarung Kenntnis genommen und diese rückwirkend auf den 1. Januar 2014 verabschiedet.

Drei Kredite bewilligt
Der Gemeinderat hat folgende Kredite bewilligt:

–    Anpassung der Einspeisung bei der Trafostation Kunsteisbahn, Kredit von Fr. 320'000.--
      als gebundene Ausgabe
–    Umbau der Steuerung der Schlammfaulung in der Abwasserreinigungsanlage (ARA)
      Flos, Kredit von Fr. 237'000.-- als gebundene Ausgabe
–    Erweiterung Haupteingang Kunsteisbahn, Kredit von Fr. 100'000.-- für Um- und
      Ausbauarbeiten. Ein Teil davon (rund Fr. 40'000.--) sind aus feuerpolizeilichen Gründen
      notwendig und verringern den bereits gesprochenen Kredit für die feuerpolizeilichen
      Massnahmen in der Kunsteisbahn

Einbürgerungen
Der Gemeinderat hat unter Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts bzw. der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung die Einbürgerungsgesuche von Ferdo und Ljiljana Bilic, Angelo Caiazza, Ajser und Bekim Dehari, Dzevat und Sirete Hiseni, Stefanie Gertrudis Müller, Mario Pereira da Silva und seiner Tochter und Mirvete Sacipi bewilligt.

 



 
Newsletter 4/2014 — PDF document, 162Kb
Newsletter vom 7. März 2014
 

Newsletter 4/2014

Legislaturbilanz des Gemeinderates unter dem Strich positiv
Der Gemeinderat legt seine Legislaturbilanz 2010 - 2014 vor. Die sechs Legislaturschwerpunkte konnten nur teilweise erfüllt werden. Weitere wichtige Projekte wie die Umsetzung der Gemeindeordnung mit Parlament und Einheitsgemeinde oder die Richtplanung sind erfolgreich zu Ende geführt oder stehen kurz vor Abschluss. Insgesamt beurteilt der Gemeinderat die Legislaturbilanz positiv. Ein detaillierter Schlussbericht wird in den nächsten Tagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Zwei Kredite mit Kostenunterschreitungen
Der Einbau der Regionalbibliothek im Zentrum Möwe konnte leicht unter Budget abgeschlossen werden. Die Bauabrechnung mit totalen Kosten von Fr. 1'390'080.-- (Kostenunterschreitung von Fr. 21'920.-- oder 1,6 %) wird der letzten Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2014 unterbreitet.

Die Abrechnung des Steuerungsumbaus Schlammbehandlung in der ARA Flos schliesst bei Gesamtkosten von Fr. 256'345.30 mit Minderkosten von Fr. 21'654.70 oder 7,8 %. Leicht günstigere Einbaukosten und ein optimaler Ablauf der Arbeiten haben zu den günstigeren Kosten beigetragen.

Ringwilerstrasse wird saniert
Die Ringwilerstrasse im Abschnitt Hinwiler- bis Hochrütistrasse ist bezüglich Strasse und Werkleitungen sanierungsbedürftig. Auf Basis eines bereits in den Jahren 2012 und 2013 ausgearbeiteten Betriebs- und Gestaltungskonzeptes resp. Auflageprojektes sind die Tiefbauarbeiten in einem offenen Submissionsverfahren vergeben worden. Der Gemeinderat hat für das gesamte Projekt einen Kredit von Fr. 1,25 Mio. als gebundene Ausgabe bewilligt. Die Bauarbeiten dauern von April bis November 2014.

Bauarbeiten im Quartierplan Bodenstrasse
Die zweite Etappe der Bauarbeiten im Quartierplan Bodenstrasse beinhaltet insbesondere den Ausbau und die Sanierung der Erschliessungsanlagen, Fusswege und Werkleitungen. Die entsprechenden Arbeiten sind im offenen Verfahren submittiert und vergeben worden. Die Quartierplankosten sind durch die betroffenen Grundeigentümer zu tragen. Unter Vorbehalt der Rechtskraft der Beschlüsse können die Bauarbeiten an der Bodenstrasse und im Pfadacher im Mai begonnen werden. Mit dem Abschluss der Arbeiten wird im September gerechnet.

Technische Anpassungen der Homepage www. wetzikon.ch
Die auf der Open-Source-Lösung "Plone" basierende Homepage der Stadt Wetzikon muss nach fünf Jahren Betriebsdauer auf eine neue technische Plattform gestellt werden. Diese neue Plattform ermöglicht einfachere Abläufe und eine grössere Flexibilität bei der Einbindung von externen Pages. Der Gemeinderat hat für diese Anpassungen einen Kredit von Fr. 25'000.-- bewilligt.

Vernehmlassung zum Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister (MERG)
Der Gemeinderat hat zu Handen der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich eine detaillierte Vernehmlassungsantwort zum Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister (MERG) verabschiedet.

 
Einbürgerungen
Der Gemeinderat hat unter Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts bzw. der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung die Einbürgerungsgesuche Nicolas Falla Ricaurte, Saip Hebibi und Cefsere Habibi, Brunina Iannotta geb. Mammone, Qasim Mohammed Salih Mehweri mit seinen Kindern, Ralf Molitor und So-Young Lee mit ihren Kindern, Ingeborg Martha Port und Claudia Giovanna Stofiglio bewilligt.

 


 

 
 
 
 
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